Verfahren gegen Twitter zum Umgang mit Beleidigungen
In Deutschland haben Online-Plattformen Pflichten im Umgang mit Beschwerden über potenziell rechtswidrige Inhalte. Wegen «Versagen im Beschwerdemanagement» wurde nun ein Verfahren gegen Twitter aufgenommen.
Bonn (dpa) - Gegen Twitter ist ein Verfahren in Deutschland wegen des Umgangs mit Beschwerden über Beleidigungen eingeleitet worden. Das Bundesamt für Justiz prüft laut Mitteilung, ob es bei dem Online-Dienst ein «systemisches Versagen im Beschwerdemanagement» gebe. Die Behörde kann ein Bußgeld verhängen, wenn das Amtsgericht Bonn die Rechtswidrigkeit der angeprangerten Inhalte feststellt.