Rechnungshof: Anforderungen werden nicht geringer

Insgesamt elf Punkte stehen auf der Tagesordnung der heutigen Sitzung der Gorxheimertaler Gemeindevertretung – daraus schließen, dass es für die Mandatsträger ein langer Abend wird, lässt sich allerdings nicht. Zu ausführlich wurden die meisten der Tagesordnungspunkte im Gemeindevorstand und im Haupt- und Finanzausschuss (HFA) bereits vorberaten. Außerdem geht es zum Teil um Themen, auf deren Ergebnisse die Gemeindeverwaltung und die politischen Gremien zu Recht stolz sein können.

Umplanung Grabfeld A

Erster Tagesordnungspunkt der Sitzung, die um 20 Uhr im Saal des Rathauses beginnt, ist der Bericht von Bürgermeister Uwe Spitzer. Das Planungsbüro Bretschneider wird im Anschluss die Umbauplanung für das Grabfeld A des Gorxheimertaler Friedhofs erläutern. Der Gemeindevorstand hatte das Wald-Michelbacher Büro bei seiner Sitzung am 29. März damit beauftragt. Das Grabfeld A befindet sich unmittelbar hinter dem Haupteingang (gegenüber der evangelischen Kirche) zum Friedhof. In den vergangenen Monaten hat das Planungsbüro die entsprechende Umbauplanung konzipiert und der Gemeindeverwaltung den aktuellen Entwurf vorgelegt, der heute Abend der Gemeindevertretung präsentiert wird.

Vergleichende Prüfung

Auch wenn die Bezeichnung „Vergleichende Prüfung Haushaltsstruktur 2022: kleine Gemeinden“ etwas sperrig daherkommt, so hatte es dieser Punkt in der Sitzung des HFA durchaus in sich: Der Hessische Landesrechnungshof mit Sitz in Darmstadt bescheinigt in seiner Vergleichsbewertung Verwaltung und Gremien in der Talgemeinde unter dem Strich eine nahezu optimale Arbeit (wir berichteten ausführlich). „Das jährliche Ergebnisverbesserungspotenzial wird für Gorxheimertal mit 0 Euro bewertet“, heißt es wörtlich in dem Schreiben. Diese Feststellung bestätige das wirtschaftliche und strategische Handeln aller Verantwortlichen in Gremien und Verwaltung gleichermaßen, heißt es weiter – eine Eins mit Sternchen.

Die Darmstädter Behörde hatte auch die Pro-Kopf-Verschuldung von Gorxheimertal unter die Lupe genommen und attestierte auch hier eine ausgesprochen positive Entwicklung. Noch im Haushaltsjahr 2021 habe die Gemeinde in ihren Planungszahlen eine Pro-Kopf-Verschuldung von 759 Euro angegeben. Diese habe zum Ende 2022 auf 684 Euro pro Kopf reduziert werden können. Zum Ende des laufenden Haushaltsjahres sei eine Pro-Kopf-Verschuldung in Höhe von 638 Euro anvisiert. Im Gegenzug werde sich der Stand der allgemeinen Rücklagen zum Ende dieses Jahres auf rund 800 Euro pro Kopf belaufen und liege damit über dem Wert der Pro-Kopf-Verschuldung. Das ist umso höher zu bewerten, als auch der Rechnungshof die finanzielle Grundausstattung der Gemeinde als „sehr bescheiden“ und auch in diesem Vergleich „unterdurchschnittlich“ ansieht.

Die Behörde spricht auch die auffällig geringe Personalausstattung an, die wesentlich zu den positiven Haushaltsabschlüssen der vergangenen Jahre beigetragen habe. „Würde die Personalausstattung in der Verwaltung Gorxheimertal zumindest dem Durchschnittswert entsprechen, wären dies auf die Einwohner umgerechnet 2,9 Verwaltungsstellen mehr“, rechnet der Landesrechnungshof vor. Dies würde zusätzlichen jährlichen Personalkosten von 225 000 Euro entsprechen.

Hohe Arbeitsbelastung

Die Arbeitsbelastung in der Verwaltung unterliege nach wie vor hohen Anforderungen und sowohl die turnusmäßigen als auch zusätzlichen Aufgaben würden nicht weniger anspruchsvoll, heißt es weiter. Im Zuge der Einbringung des bevorstehenden Haushaltsplanes für das Jahr 2024 beabsichtige die Verwaltung die Schaffung einer zusätzlichen Verwaltungsstelle im Haushalts-/Stellenplan vorzuschlagen, über deren Besetzung dann mittelfristig, frühestens im Laufe des nächsten Jahres, beraten werden sollte. In weiteren Punkten werden sich die Kommunalpolitiker mit den Jahresabschlüssen für die Jahre 2020 bis 2022 und dem Haushaltszwischenbericht 2023 beschäftigen.

Unterhaltung/Pflege der Anlagen

Um etwas ganz anderes als um die Finanzen geht es in einem weiteren Tagesordnungspunkt: Die Gemeinde Gorxheimertal muss nämlich für das kommende Haushaltsjahr beim Verein GeoNaturpark Bergstraße-Odenwald die Mittel für 2024 beantragen. Einen der Schwerpunkte wird wie in Vorjahren die Unterhaltung und Pflege bestehender Anlagen bilden, heißt es in den Sitzungsunterlagen. Die Anmeldesumme für die Positionen Pflege der Biotope und Vogelschutz sowie die Pflege der Teichanlage Frohnklingen seien seit Jahren gleich, lediglich der Posten, der vom Naturpark vorgegeben wird für die Arbeiten an den Parkplätzen und der Öffentlichkeitsarbeit, variiere von Jahr zu Jahr. Seit dem Haushaltsjahr 2023 sei die Vorgehensweise im Bereich der Unterhaltung der Wanderwege geändert. Diese Maßnahme sei nicht mehr förderfähig. Für die vorhandenen Biotope habe der ehemalige Revierförster Siegfried Winkler, der diese noch immer ehrenamtlich betreut, notwendige Maßnahmen angemeldet. Beim Biotop Dörrberg sei die Teichfolie auszutauschen und das Biotop Pfaffenwald müsse ausgebaggert werden. Daher sollte der Ansatz gegenüber den vergangenen Jahren von 3000 auf 3500 Euro etwas erhöht werden.

Im kommenden Jahr sollen erneut Ruhebänke an Wanderwegen erneuert sowie eine Panoramaliege angeschafft werden. Die Kosten der Panoramaliege würden mit 1800 Euro brutto veranschlagt. Die neu anzuschaffenden Bänke sollen aus Recyclingmaterial sein, da die Erfahrung gezeigt habe, dass diese langlebiger und weniger pflegeintensiv seien als Holzbänke. Die Kosten für eine Recyclingbank lägen bei 600 Euro brutto. Der Zuschuss für alle Maßnahmen betrage in der Regel 40 Prozent. Die Anmeldefrist für die Mittel der Naturparkmaßnahmen endet am 15. August.

Sitzung der Gemeindevertretung, Dienstag, 25. Juli, 20 Uhr, Saal im Rathaus.