Grüne kritisieren Weinheims Oberbürgermeister wegen Tadel an Labudda
Labudda sei in seiner Rede im Gemeinderat einem anderen Ratsmitglied gegenüber zu "persönlich" geworden, empfand der Oberbürgermeister. Was die Grünen an dieser Aussage stört.
Weinheim. Es war nur ein kurzer Schlagabtausch während der Haushaltsdebatte im Weinheimer Gemeinderat, doch er hat ein Nachspiel. Oberbürgermeister Manuel Just hatte im Anschluss an die Stellungnahmen der Fraktionen und Gruppierungen den Redebeitrag von Dr. Carsten Labudda (Die Linke) als „hart an der Grenze“ zur Beleidigung kritisiert.
Labudda hatte sich zuvor mit deutlichen Worten an Holger Haring, Fraktionssprecher der CDU, gewandt: „Sie haben in Ihrer Rede zwischen Deutsche und Nichtdeutsche sowie zwischen Arbeitende und Erwerbslose einen Keil getrieben. Ich finde das verwerflich.“
„Gift für die Sitzungskultur“
Jetzt meldet sich die Fraktion der Grünen in einem offenen Brief an den OB zu Wort. Darin üben Elisabeth Kramer, Jonathan Langenbach, Mathias Meder scharfe Kritik an Just. Zwar stehe es dem OB frei, jederzeit das Wort zu ergreifen, wenn Redebeiträge das Klima im Gemeinderat vergiften oder beleidigend sind.
„Wir erwarten dabei jedoch, dass Sie im Falle überscharfer Formulierungen nicht einseitig Partei ergreifen, sondern auch entwürdigender Hetze und verzerrten Darstellungen deutlich widersprechen“, schreiben die Grünen an Just und fügen hinzu: „Wir empfanden insbesondere die Rede des CDU-Fraktionsvorsitzenden als Gift für die Sitzungskultur im Weinheimer Gemeinderat und erwarten nach Ihrem Kommentar zur Rede des Linken-Stadtrats zukünftig auch einen entsprechenden Kommentar zu derartigen Entgleisungen.“
Nicht weit zur Beleidigung
In seiner Entgegnung räumte der OB ein, Stadtrat Dr. Labudda im Vergleich zu anderen besonders gemaßregelt zu haben. Er habe den Gemeinderat als Gesamtgremium allerdings bereits zuvor gebeten, mehr Disziplin zu wahren sowie insbesondere den Rednern aufmerksamer zuzuhören. Der OB erklärt: „Sicherlich waren auch in der Rede von Herrn Haring durchaus Formulierungen, die grenzwertig einzustufen waren.“ Der Unterschied zu Dr. Labudda bestand seines Erachtens nach darin, dass Labudda anders als der Vorredner „persönlich“ wurde.
„Mit Blick auf die Rede von Herrn Stadtrat Dr. Labudda habe ich auch deutlich gemacht, dass ich keine Beleidigung erkennen konnte, in meinen Augen der Weg dorthin jedoch auch nicht mehr weit war – zumal er einzelne Redner namentlich persönlich genannt hat“, erklärt Just und konkretisiert: „Das heißt, dass meine Schmerzgrenze bei abstrakten Vergleichen und Angriffen selbstverständlich eine andere ist als bei einer persönlichen Ansprache.“
Ungeachtet dessen appellierte er an alle Gemeinderäte, „dass sie eine Vorbildfunktion einnehmen und sich grundsätzlich die Frage stellen sollten, wie sie mit Kolleginnen und Kollegen im Gemeinderat sowie darüber hinaus umgehen“.
Über Haltung nachdenken
Dr. Labudda selbst äußerte sich auf Nachfrage unserer Redaktion nur kurz: „Der OB sollte über seine Haltung nochmal nachdenken. Herr Haring verbreitet Unverschämtheiten. Und wenn man dagegen etwas sagt, wird man gerügt.“
