Zoff in der Weinheimer CDU geht weiter
Mit Dr. Thomas Ott, dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der CDU-Fraktion im Weinheimer Gemeinderat, zieht ein amtierender Stadtrat die Konsequenzen aus dem Richtungsstreit innerhalb der Partei. Politisch will er sich weiter engagieren.
Die Frage, ob es zwei CDU-Stadtverbände in Weinheim geben kann, hat das Landesparteigericht zwar kürzlich entschieden und die Gründung des Stadtverbands Zweiburgen für unwirksam erklärt. Doch Ruhe kehrt in der Weinheimer CDU deshalb nicht ein. Im Gegenteil: Direkt im Anschluss hatten Cathérine Schleicher und Christian Lehmann erklärt, dass sie nicht mehr für Ämter in der CDU zur Verfügung stehen und ihr politisches Engagement künftig bei den Freien Wählern fortsetzen wollen. Mit Dr. Thomas Ott will nun auch ein amtierender Stadtrat der CDU diesen Schritt vollziehen. Darüber habe er am Montagabend die CDU-Fraktion informiert, erklärte der 56-Jährige auf WN-Anfrage.
Darüber hinaus habe er seinen Rücktritt als stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Pressesprecher erklärt. Er sei aber weiterhin zur Mitarbeit in der Fraktion bereit, so Ott. Falls die Fraktion dies nicht wolle, werde er seine Arbeit als Einzelstadtrat bis zum Ende der Wahlperiode fortsetzen, kündigte er an.
Unzufriedenheit mit der politischen Ausrichtung
Ott, der 2020 für Holger Haring in den Gemeinderat nachgerückt ist, begründete seinen Schritt unter anderem mit der Entscheidung des Landesparteigerichts, den Stadtverband Zweiburgen nicht zuzulassen. Dieser hätte seiner Meinung nach die realistische Chance geboten, dass sich der Ortsverband Weinheim und die CDU-Verbände der Ortsteile auf Augenhöhe auseinandersetzen können. Daher habe er damals eingewilligt, im Vorstand des neuen Stadtverbandes Zweiburgen mitzuwirken und seine Mitgliedschaft in den CDU-Ortsverband Sulzbach übertragen. Ott wörtlich: „In der Gründung des neuen Stadtverbandes manifestierte sich die Unzufriedenheit mit der politischen Ausrichtung des Ortsverbands Weinheim beziehungsweise dessen inhaltliche und personelle Nähe zur sogenannten Werteunion. Mit dem jüngst ergangenen Urteil des Landesparteigerichts endet für mich die Hoffnung auf eine konstruktive Zusammenarbeit der beiden Parteiflügel in Weinheim.“
Unabhängig von der Frage, ob ihn der Orts- und Stadtverband der CDU Weinheim erneut für einen Platz auf der Kandidatenliste für die Wahlen zum Gemeinderat der Stadt Weinheim nominiert hätten, habe er schon vor längerer Zeit den Entschluss gefasst, nicht mehr für die CDU Weinheim zu kandieren. „Anlass, aber nicht alleinige Ursache für diesen Entschluss waren die Vorgänge rund um den Tod des Holocaustleugners Günter Deckert“, deutete Ott an und fügte hinzu: „Im Nachgang dieser Ereignisse habe ich auch meine Mitgliedschaft in der CDU Weinheim beendet und bin in die Obhut des Kreisverbandes der CDU Rhein-Neckar gewechselt.“
Aufnahmeantrag bei den Freien Wählern
In den vergangenen Monaten habe er zahlreiche Gespräche mit Gemeinderatskollegen aus fast allen Fraktionen geführt. „Da nunmehr die Vorbereitung auf die Kommunalwahlen im Juni 2024 beginnt, habe ich nach reiflicher Überlegung beschlossen, einen Aufnahmeantrag beim Stadtverband der Freien Wähler Weinheim zu stellen. Mit vielen Amts- und Mandatsträgern der Freien Wähler arbeite ich seit langer Zeit in freundschaftlicher Verbundenheit auch außerhalb des Gemeinderates zusammen. Auch bezogen auf meine kommunalpolitischen Ziele sehe ich hier die mit Abstand größten Übereinstimmungen“, so Ott abschließend. pro
