Sind Hemsbachs Politiker schon startklar für den Kommunalwahlkampf?
Können die Fraktionen in Hemsbach ihre Listen für den Wahltag (9. Juni) füllen? Welche Stadträte kandidieren erneut? Wie sieht der Fahrplan bis zur Gemeinderatswahl aus?
Am 9. Juni finden die Wahlen zum Europaparlament statt, am 9. Juni werden in Hemsbach auch neue Gemeinderäte und ein neuer Kreistag gewählt. Wir haben uns bei den Fraktionen in Hemsbach umgehört, ob sie ihr Listen füllen können, welche Stadträten wieder in Hemsbach kandidieren werden, welche aufhören möchten und wie der Fahrplan bis zur Wahl aussieht.
FDP: Erstmals mit eigener Liste
Nicht alle Ortsvereine wollen sich zum gegenwärtigen Zeitpunkt in die Karten schauen lassen. Birgit Dick beispielsweise, Vorsitzende der Hemsbacher Liberalen, möchte zum gegenwärtigen Zeitpunkt keine Aussage darüber treffen, ob die vier Stadträte ihrer Partei am 9. Juni für die FDP auf dem Wahlzettel stehen werden. Dort waren sie vor fünf Jahren nicht gelistet, denn die Liberalen waren 2019 gar nicht zur Wahl angetreten. Andreas Wiegand und Frank Martijn wechselten während der Amtszeit von den Freien Wählern, Antonio Follo von Pro Hemsbach und Michaela Zimmer von der CDU zur FDP-Fraktion. Dieses Jahr wird die FDP mit einer eigenen Liste antreten und will mindestens ihre aktuelle Stärke im Gemeinderat halten, gibt Birgit Dick das ehrgeizige Ziel aus. „Wir haben eine gute Politik für Hemsbach gemacht und viel angestoßen“, sagt die Ortsvereinsvorsitzende selbstbewusst. Ende Februar will die Partei ihre Kandidaten offiziell nominieren, kündigt sie an.
FW: Schwierige Kandidatensuche
Für Ernst Hertinger, Fraktionschef der Freien Wähler, ist das Abschneiden der FDP ein „Überraschungspaket.“ Die Wählergemeinschaft hatte in der Vergangenheit mit dem Verlust gleich zweier Stadträte an die Liberalen den größten Aderlass zu beklagen. „Das hat tiefe Wunden hinterlassen“, räumt Hertinger unumwunden ein. Und schafft wohl auch personelle Probleme für die neue Wahlliste. Die vier aktuellen Stadträte der Freien Wähler – neben Hertinger sind das Wolfgang Ligeika, Michael Brauch und Thorsten Rheinfrank – wollen wieder antreten. Vier sind aber keine sechs. Auch Bewerberinnen von vor fünf Jahren sind abgesprungen, die nicht bereit sind, die Arbeit im Gemeinderat zum Nachteil ihrer Familien auszuüben, wie Hertinger sagt. Die Kandidatenliste der Freien Wähler werde daher wohl keine 22 Bewerber, sondern nur 15 bis 18 Personen umfassen. Noch ist ein bisschen Zeit, die Versammlung zur offiziellen Nominierung der Freien Wähler wird voraussichtlich am Mittwoch, 31. Januar, stattfinden. Das Wahlprogramm soll Mitte/Ende Februar folgen, kündigt Hertinger an.
SPD: Um Inhalte nicht verlegen
Auch die Genossen suchen noch Bewerber. „Die Kandidatenliste ist noch nicht voll“, sagt SPD-Ortsvereinsvorsitzender Clemens Domeier und fügt hinzu: „Das gestaltet sich ziemlich schwierig.“ Dennoch ist er „vorsichtig optimistisch“, dass es der SPD gelingen wird, 22 Kandidaten aufzustellen – so viele, wie der Wähler bei der Gemeinderatswahl in Hemsbach Stimmen hat. Die aktuellen Stadträte German Braun, Antje Löffel und Frauke Aschemann werden sich erneut um die Gunst der Wähler bewerben, der langjährige SPD-Stadtrat Jürgen Ewald will hingegen aus Altersgründen nicht mehr kandidieren. Die Partei will ihre Kandidaten am Freitag, 1. März, nominieren. Um Inhalte ist die SPD nicht verlegen. „Ein Programm haben wir im Grunde“, sagt Domeier, es müsse nur noch fein ausformuliert werden. Programmatische Schwerpunkte seien Klimaschutz und die Frage, wie man das Leben für ältere und jüngere Menschen in der Stadt verbessern könne.
CDU: Zwei Stadträte hören auf
Bei der CDU werden vermutlich gleich zwei Stadträte nicht mehr kandidieren. Fraktionschef Dirk Schulz-Bauerhin hat bereits im vergangenen Jahr seinen Rückzug aus dem Entscheidungsgremium angekündigt. Auch Christian Metz wird voraussichtlich nicht mehr antreten, kündigt Manuel Fink, Vorsitzender des CDU-Gemeindeverbandes, an. Die Leitung seines landwirtschaftlichen Betriebes erlaube nicht länger ein Engagement im Gemeinderat. Fink will sich um einen Nachfolger aus der Landwirtschaft auf der Kandidatenliste bemühen und führt dazu auch schon Gespräche. Gut zwei Drittel der Kandidaten hat die CDU bereits zusammen, Fink ist sicher, die Liste noch voll zu bekommen. Wieder antreten werden neben Fink selbst Martin Schild und Denis Klefenz. Nominiert wird erst Mitte/Ende März und damit kurz vor dem Bewerbungsschluss am 28. März, kündigt Fink an. Schwerpunkt des Wahlprogramms sollen die Förderung der örtlichen Vereine, der Familien und der Landwirtschaft sein.
PH: Späte Nominierung
Die Wählergemeinschaft Pro Hemsbach lässt sich ähnlich viel Zeit: Am Freitag, 22. März, soll die Liste im Ratssaal des Alten Rathauses an der Bachgasse gewählt werden, kündigt deren Fraktionssprecherin und Ortsvereinsvorsitzende Marlies Drissler an. Sie und ihre Fraktionskollegin Elke Ehret werden dabei wieder für die Wählergruppe Pro Hemsbach kandidieren, die 2024 seit 25 Jahren besteht. Das Wahlprogramm soll bereits Ende Januar vorliegen. Als Stichworte formuliert Drissler eine Verbesserung der personellen Situation in Kindergärten und Krippen, ein Gesamtkonzept zur Sanierung der Goetheschule einschließlich des ehemaligen Lehrerwohnhauses, die Sanierung der Hans-Michel-Halle, den Neubau des Bauhofs, Glasfaserausbau und eine bezahlbare Sanierung des Beckens am Wiesensee.
GBL: Stimmenkönige gegen AfD
Ein Wahlprogramm hat die Grün-Bunte Liste (GBL) noch nicht. Dort steht aktuell nur fest, dass Fraktionsschef Thomas Embach wieder kandidieren wird. Natalie Molitor will aus familiären und beruflichen Gründen ihr Engagement im Gemeinderat beenden, Ulrike Morr überlege noch, sagte Embach. Die Liste, die idealerweise 22 Kandidaten umfasst, sei aktuell etwa zur Hälfte voll, soll natürlich aber noch wachsen. Nominieren will die GBL ihre Kandidaten voraussichtlich Ende Februar. Embach spricht als einziger von sich aus ein Thema an, das ihn umtreibt: „Wenn die AfD antritt, bekommen wird ein Problem“, sagt er und findet es daher wichtig, dass all jene noch einmal kandidieren, die bei der vergangenen Wahl viele Stimmen geholt haben.