Propalästinensischer Demonstration: Beschränkung abgelehnt

Am Jahrestag des Überfalls der Hamas auf Israel wollen propalästinensische Gruppen in Frankfurt demonstrieren. Ein Gericht verwarf das Verbot der Stadt. Jetzt entscheidet die nächste Instanz.

Am Jahrestag des Überfalls der Hamas auf Israel kommenden Montag wollen propalästinensische Gruppen in Frankfurt demonstrieren. Die Stadt verhängte ein Verbot, das ein Gericht nun verwarf.

Die Verwendung eines als israel- und judenfeindlich geltenden Slogans bei einer geplanten Kundgebung darf nicht untersagt werden. Das hat der Hessische Verwaltungsgerichtshof entschieden.

Die Verwendung eines als israel- und judenfeindlich geltenden Slogans bei einer geplanten Kundgebung darf nicht untersagt werden. Das hat der Hessische Verwaltungsgerichtshof jetzt entschieden.

Welche Slogans dürfen bei einer Kundgebung im Zusammenhang mit dem Nahost-Konflikt verwendet werden? Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hat dazu ein Urteil gesprochen.