Diäten sollen um rund sechs Prozent steigen

Die Diäten im Bundestag werden weiterhin jährlich automatisch angepasst. Trotz Oppositionskritik hat das Parlament einen entsprechenden Mechanismus verlängert. Wie funktioniert er?

Ab Juli bekommen die Abgeordneten des Landtags mehr Geld. Ihre Diäten steigen dann um 5 Prozent. Die Entwicklung ist an die allgemeine Lohnentwicklung gekoppelt.

Beschlüsse zu Diätenerhöhungen sind immer ein heißes Eisen. Deshalb wurde vor Jahren auf ein automatisches Verfahren umgestellt. Ein Vorstoß, dieses auszusetzen, findet im Bundestag keine Mehrheit.

Die Erhöhung der Abgeordnetenbezüge orientiert sich an der Entwicklung der Nettoverdienste in Hessen im Vorjahr. Demnach sollen die Bezüge der Parlamentarier 2024 um sechs Prozent steigen.

Noch kurz vor Ende der Wahlperiode kracht es bei den Landtagsfraktionen. Es geht um mehr Geld für führende Parlamentarier. Plötzlich ist erst einmal die Luft aus dem Streit heraus.