Parteien

Entscheidung über Koalitionsgespräche nicht vor Ende Oktober

Mit wem will die CDU künftig auf der Regierungsbank sitzen? Diese Frage dürfte auch während der Herbstschulferien spannend bleiben.

Wiesbaden (dpa/lhe) - Die hessische CDU will als Wahlsiegerin eine Entscheidung über ihren Partner bei Koalitionsverhandlungen wohl nicht vor Ende Oktober fällen. Ministerpräsident und CDU-Landeschef Boris Rhein erklärte am Mittwoch in Wiesbaden die nächste Woche und damit die hessischen Herbstschulferien zu einer «Reflexionswoche» nach den gegenwärtigen Sondierungsgesprächen. Anschließend werden sich laut dem Christdemokraten «die Dinge verdichtet haben».

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Nach der Landtagswahl am 8. Oktober begann die CDU, hinter verschlossenen Türen jeweils mit Grünen, SPD und FDP zu sprechen, um inhaltliche Schnittmengen für ein mögliches neues Regierungsbündnis auszuloten. Rhein bekräftigte am Mittwoch, diese Treffen verliefen sehr konstruktiv und in sehr guter Atmosphäre.

Die CDU kann sich als deutliche Wahlsiegerin aussuchen, ob sie erneut mit den Grünen oder mit der SPD in künftigen Koalitionsgesprächen ein Regierungsbündnis schmiedet. Die FDP, die es nur ganz knapp wieder in den Wiesbadener Landtag schaffte, wäre dafür rechnerisch nicht nötig. Mit der deutlich erstarkten AfD will die CDU nicht sondieren. Der neue 21. hessische Landtag konstituiert sich am 18. Januar 2024.

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