Erfolg für Renate Künast im Rechtsstreit gegen Facebook

Am BGH ging es um ein Meme über die Grünen-Politikerin Renate Künast. Die Frage, die das Gericht zu klären hat, geht aber viel weiter.

Am obersten deutschen Zivilgericht geht es am Dienstag um ein Meme über Renate Künast - und die Frage, welche Ansprüche Betroffenen bei falschen Tatsachenbehauptungen gegen Facebook zustehen.

Seit 2002 ist Künast Mitglied des Bundestags. Damit soll im Herbst 2025 Schluss sein. Es sei Zeit, «um Platz für Jüngere zu machen», sagt sie. Was hat sie nun vor?

Die Grünen-Politikerin Renate Künast wehrt sich gegen ein Meme mit einem Falschzitat, das auf Facebook kursiert. Nun gab ihr das OLG Frankfurt im Berufungsprozess recht.

Nach Gewalt- und Morddrohungen will die Deutsche Umwelthilfe eine Schließung von Facebook-Gruppen erreichen. Auch die Richter sprechen von «unsäglichen Gewaltfantasien».