Parteien

Fraktionschef: Grüne sind in Oppositionsrolle angekommen

Mathias Wagner (Bündnis90/Die Grünen), Fraktionsvorsitzender seiner Partei in Hessen, spricht auf dem Landesparteitag. Foto: Andreas Arnold/dpa
Mathias Wagner (Bündnis90/Die Grünen), Fraktionsvorsitzender seiner Partei in Hessen, spricht auf dem Landesparteitag.

Frankfurt/Main (dpa/lhe) - Schwarz-Grün in Hessen ist Vergangenheit: Die Grünen haben bei einem Landesparteitag in Frankfurt über ihre neue Rolle in der Opposition debattiert. «Wir sind in dieser Rolle angekommen, wir nehmen sie an als Opposition: kritisch, konstruktiv und munter», sagte Fraktionschef Mathias Wagner am Samstag.

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Nach dem Ausscheiden der Grünen aus der Landesregierung mit der CDU vor anderthalb Wochen kritisierte Wagner die neue Koalition von Union und SPD: «Sie haben diese Koalition «Eine für alle» genannt - richtiger wäre gewesen: Alle für einen, alle für Boris (Rhein), alle für die CDU.» Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) war kürzlich im Landtag im Amt bestätigt worden.

Kritik übte Grünen-Fraktionschef Wagner unter anderem an der Debatte der neuen schwarz-roten Landesregierung über das Thema Gendern. «Sie haben jetzt gesagt: Sie als neue Koalition wollen vorschreiben, wie künftig an unseren Hochschulen und im öffentlichen Rundfunk gesprochen werden darf.» Zudem habe die neue Koalition einen Bürokratieabbau angekündigt, dann aber zwei neue Ministerien und vier neue Posten für Staatssekretäre geschaffen.

Zum Grünen-Parteitag waren trotz Bahnstreiks rund 700 Mitglieder gekommen. Auf dem weiteren Programm am Samstag stand die Wahl eines neuen Vorstandsduos. Für die beiden Spitzenposten im Landesvorsitz gibt es insgesamt sechs Bewerbungen. Die amtierenden Landesvorsitzenden Sigrid Erfurth und Sebastian Schaub wollten nicht mehr zur Wiederwahl antreten.

Die hessische CDU hatte sich nach zehn Jahren in einer Koalition mit den Grünen nach ihrem deutlichen Sieger bei der Landtagswahl für die SPD als neue Regierungspartnerin entschieden.