Hamas-Massaker geleugnet: Demo-Veranstalterin festgenommen
Frankfurt/Main (dpa/lhe) - Die Veranstalterin einer für Samstag geplanten und von der Stadt Frankfurt verbotenen anti-israelischen Kundgebung ist am Freitag vorläufig festgenommen worden. Sie habe bei einem auch live gestreamten Pressestatement die Massaker der Hamas am vergangenen Wochenende geleugnet und verharmlost, sagte ein Polizeisprecher. Es werde auch ermittelt, ob es sich bei den Äußerungen der Veranstalterin und einer weiteren Person um Volksverhetzung handele.
Die Stadt hatte die geplante Demonstration in der Frankfurter Innenstadt am Mittwoch verboten. Das hessische Justiz- und das Innenministerium hatten für Straftaten im Zusammenhang mit den Terrorangriffen konsequentes Vorgehen und die Härte des Rechtsstaats gefordert. «Wir dürfen nicht zulassen, dass Deutschland zum Ort für widerwärtige Agitation der Hamas oder anderer Terrorgruppen wird», betonten Justizminister Roman Poseck und Innenminister Peter Beuth (beide CDU).
