Hessen will mehr Zeit bei Prüfung von Autobahnplänen
Wiesbaden (dpa/lhe) - Hessen benötigt nach eigenen Angaben mehr Zeit für die Prüfung der Pläne von Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) zum schnelleren Bau bestimmter Autobahnprojekte. Das hessische Verkehrsministerium werde dafür «noch einige Tage länger brauchen», teilte Minister Tarek Al-Wazir am Donnerstag mit. Hessen bemühe sich um eine schnelle Bearbeitung, damit ein Abschluss des Gesetzgebungsverfahrens im Bund noch vor der Sommerpause erreicht werden könne. Die Länder sollen dem Bund bis zu diesem Freitag mitteilen, ob sie ihr Einverständnis zur gesetzlichen Festschreibung eines Projektes zur Engpassbeseitigung erteilen.
In Hessen liegen laut dem Wiesbadener Verkehrsministerium 30 der insgesamt 145 Teilprojekte der Kategorie «Engpassbeseitigung», die bereits Teil des Bundesverkehrswegeplans sind und aus Sicht des Bundesverkehrsministeriums beschleunigt umgesetzt werden könnten. Um dies zu erreichen, sollen im Gesetz Einzelabschnitte genannt werden, für die vom Bund das überragende öffentliche Interesse festgeschrieben werden soll. Bei den Teilprojekten in Hessen handele es sich nicht um den Neubau von Autobahnen, sondern zum Beispiel um den Umbau von Autobahnkreuzen oder die Verbreiterung bestehender Autobahnen um zusätzliche Fahrspuren, teilte das Wiesbadener Verkehrsministerium mit.
