Scholz betont bei Hessenfest Bedeutung des Föderalismus
Berlin (dpa/lhe) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bei Hessens Landesfest in Berlin die Bedeutung des Föderalismus betont. Deutschland gewinne seine Stärke daraus, dass es aus 16 Bundesländern bestehe und «eine ganz lange, jahrhundertealte Tradition des Föderalismus» habe, sagte er am Mittwochabend in der hessischen Landesvertretung vor rund 2000 Gästen. Scholz erinnerte daran, dass er selbst auch schon Regierungschef eines Bundeslandes - Hamburgs - gewesen war.
Eine Aufforderung zum Feiern im Hochsommer und zum Zusammenhalt der demokratischen Kräfte in ernsten Zeiten: Mit diesem fröhlich-ernsten Zweiklang begrüßte auch Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) rund drei Monate vor der Landtagswahl in Hessen (8. Oktober) die Gäste des Landesfestes in Berlin. «Wir feiern gerne», versicherte er. Zugleich mahnte er mit Blick etwa auf den russischen Angriffskrieg in der Ukraine und Inflation, alles zu tun, damit die politische Landschaft nicht auseinanderlaufe: «Weniger als 30 Länder in der Welt sind echte Demokratien.»
Anwesend waren bei dem Fest auch Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD), CDU-Bundeschef Friedrich Merz, der Grünen-Vorsitzende Omid Nouripour, Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) und der ukrainische Botschafter Oleksii Makeiev.
