Kultur-Fördergelder

Land: Keine Verfassungstreueprüfung für geförderte Künstler

Berlins Justizsenatorin will für die Verteilung von Kultur-Fördergeldern eine Art Verfassungstreueprüfung einführen. Hessen verweist bei dem Thema auf eine Erklärung von Mitte März dieses Jahres.

Geldscheine mit dem Wert von 100 und 50 Euro liegen auf einem Tisch. Foto: Monika Skolimowska/dpa/Symbolbild
Geldscheine mit dem Wert von 100 und 50 Euro liegen auf einem Tisch.

Wiesbaden (dpa/lhe) - Während die Berliner Justizsenatorin Felor Badenberg (CDU) die Vergabe von Fördergeld in der Kultur mit einem Verfassungstreue-Check verknüpfen will, nimmt Hessen von einem solchen Vorhaben Abstand. «Hessen plant keine anlasslose und pauschale Verfassungstreueprüfung für Künstlerinnen und Künstler», teilte Kulturminister Timon Gremmels (SPD) auf dpa-Anfrage in Wiesbaden mit.

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