Pforzheimer Gemeinderat lehnt Plan für Erstaufnahmestelle ab

Es war ein Paukenschlag bei der Kommunalwahl: Erstmals stellte die AfD die stärkste Kraft in einem Gemeinderat in Baden-Württemberg. Doch dieser Superlativ hat kein Jahr gehalten.

Viele Länder und Kommunen warnen vor einer Überlastung. Die von CSU-Chef Söder ins Spiel gebrachte Obergrenze für Geflüchtete lehnt Innenministerin Faeser ab. Sie favorisiert eine europäische Lösung.

Weil sich Kommunen weigern, Flüchtlinge aufzunehmen, will die Landesregierung diese notfalls zum Bau von Unterkünften zwingen. Für Unmut sorgen derweil Äußerungen der Bundesinnenministerin zu Flüchtlingskosten.

Diskussionen um Standorte für Einrichtungen für Geflüchtete gibt es inzwischen in einigen Kommunen im Südwesten, so auch in Pforzheim. Dort stoßen entsprechende Überlegungen des Landes nicht nur auf Gegenliebe. Der Gemeinderat will nun Stellung nehmen.