Poseck: Jederzeit Risiko von Anschlägen

Wiesbaden (dpa/lhe) - Terror und Sabotage: In Deutschland ist nach Einschätzung des hessischen Innenministers inzwischen «jederzeit mit dem Risiko von Anschlägen zu rechnen». Roman Poseck (CDU) bezog sich darauf, dass sein Amtskollege in der Bundesregierung, Alexander Dobrindt (CSU), «die Bedrohungslage im Juli von abstrakt auf hoch hochgestuft» habe.

Bei der Vorstellung des hessischen Verfassungsschutzberichts 2025 erklärte Poseck in Wiesbaden: «Der islamistische Anschlag auf den Christopher Street Day in Berlin und das hybride Anschlagsszenario mit einer sprengstoffbestückten Drohne am Leipziger Flughafen haben in den vergangenen Wochen auf dramatische Weise gezeigt, wie real diese Gefahr ist.» 

Häufung der Bedrohungen

Die gegenwärtige Besonderheit in Deutschland sei eine Häufung der Bedrohungen von Extremisten mit Straf- und Gewalttaten sowie von manchen anderen Staaten etwa mit Sabotage, Spionage und hybrider Bedrohung, also von oft verborgenen Maßnahmen zur Verbreitung von Unsicherheit.

In Hessen blieb hinsichtlich der Zahl von Straf- und Gewalttaten von Extremisten der Rechtsextremismus auch 2025 laut Innenminister Poseck mit Abstand die größte Bedrohung. Gleichwohl nahm auf einem niedrigeren Niveau die Zahl solcher Taten von Linksextremisten und Islamisten deutlich zu. Ebenfalls eine merkliche Zunahme gab es in Hessen bei der Zahl der erfassten Fälle von Spionage sowie von hybrider Bedrohung.

Wenige Wochen nach der Feier zu seinem 75-jährigen Bestehen ist das Landesamt für Verfassungsschutz nach Worten seines Präsidenten Bernd Neumann «noch nie so gefordert wie jetzt». Die Behörde in Wiesbaden ist in den vergangenen Jahren personell aufgestockt und jüngst mit Blick etwa auf Spionage auch organisatorisch neu aufgestellt worden. Der hessische Verfassungsschutz ist eine nachgeordnete Behörde des Landesinnenministeriums.

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