Rüstungsexporte für fast 70 Millionen Euro genehmigt

Die Regierung von Kanzler Scholz hatte sich ursprünglich vorgenommen, Rüstungsexporte mit einem Kontrollgesetz einzudämmen. Dann kam die russische Invasion in der Ukraine.

Jahrelang wurden kaum noch Rüstungsexporte an den Nato-Partner Türkei genehmigt. Das hat sich in den letzten Monaten deutlich geändert.

Der türkische Präsident Erdogan will wieder stärker mit Deutschland im Rüstungsbereich kooperieren. Die Bundesregierung steht aber auf der Bremse, obwohl es sich um einen Nato-Partner handelt.

2021 hatte die große Koalition von CDU/CSU und SPD in ihrem letzten Regierungsjahr einen Rekord bei den Rüstungsexporten aufgestellt. Der dürfte dieses Jahr fallen. Der Grund dafür liegt auf der Hand.

Im Vergleich zum Vorjahr hat die Bundesregierung deutlich mehr Rüstungsexporte genehmigt. Vieles ging an die Ukraine, aber auch ein anderes Land war ein wichtiger Abnehmer.