Stadt Frankfurt plant Haushalt mit mehr Geld
Die Gewerbesteuer sprudelt stärker als erwartet und gibt Frankfurt mehr Möglichkeiten bei der Finanzplanung. Ein großer Schwerpunkt für Investitionen soll in diesem Jahr der Bereich Bildung sein.
Frankfurt/Main (dpa/lhe) - Nach gestiegenen Einnahmen aus der Gewerbesteuer plant die Stadt Frankfurt in diesem Jahr mit mehr Geld. Der am Dienstag vorgestellte Haushalt 2024 sieht ein Volumen von rund 5,3 Milliarden Euro nach 4,7 Milliarden Euro im vorangegangenen Jahr vor. Schwerpunkte seien die Themen Bildung, Klimaschutz, Energiewende, Kultur, Digitalisierung und bezahlbares Wohnen, sagte Oberbürgermeister Mike Josef (SPD). Wichtig seien der soziale Ausgleich in der Stadt sowie eine starke Wirtschaft. Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer waren im vergangenen Jahr unerwartet stark auf rund drei Milliarden Euro gestiegen.
Die Investitionen in den Bildungsbereich sollen 2024 zunächst um 163 Millionen Euro steigen, in den kommenden Jahren soll sich das Plus auf 500 Millionen Euro summieren. Um den Neubau und die Sanierung von Schulen zu beschleunigen, soll eine eigene Gesellschaft gegründet werden.
Vorgesehen ist ein Doppelhaushalt 2024/2025. Ohne genaue Zahlen zu nennen, sagte Kämmerer Bastian Bergerhoff (Grüne), für das Jahr 2024 sei eine Entnahme aus den Rücklagen geplant. Für das vergangene Jahr hatte der Haushalt einen Fehlbetrag von rund 62 Millionen Euro aufgewiesen. Unter dem Strich werde man das Jahr 2023 voraussichtlich mit einem positiven Ergebnis abschließen, sagte Bergerhoff.
