Streit in Frankfurter Koalition um Dezernatszuschnitt
Frankfurt/Main (dpa/lhe) - In der Frankfurter Stadtregierung gibt es Streit um den Zuschnitt der Dezernate. Der im März neu gewählte Oberbürgermeister Mike Josef (SPD) erließ eine Verfügung, nach der das Gesundheitsressort nicht dem Sozialdezernat zugeschlagen wurde, sondern dem Verkehrsdezernat. Es müssten noch offene Fragen geklärt werden, etwa zur Zukunft des Klinikums Höchst und dazu, wo es im Magistrat am besten angesiedelt sei, sagte eine Sprecherin des OB am Freitag. «Es geht um Inhalte und gute Lösungen für die Stadt».
Josef hatte sein Amt im Mai angetreten, er ist Nachfolger des im November in der Awo-Affäre abgewählten Peter Feldmann (SPD). In Frankfurt reagieren Grüne, SPD, FDP und Volt gemeinsam.
Der Neuzuschnitt der Dezernate sollte nach einer Absprache nach dem Ausscheiden des bisherigen Gesundheits- und Verkehrsdezernenten Stefan Majer (Grüne) Ende vergangener Woche erfolgen. Demnach sollte sein Nachfolger Wolfgang Siefert (Grüne) nur noch für Verkehr zuständig sein und der Gesundheitsbereich an Sozialdezernentin Elke Voitl (Grüne) übergehen. Deren Sprecher sagte am Freitag, das Dezernat sei über die Entscheidung überrascht, sie sei entgegen jeglicher Absprache getroffen worden. Man rechne mit einer zeitnahen Korrektur.
