Ukrainische Flagge weht vor der Staatskanzlei
Welche Flaggen wehen an Dienstgebäuden des Landes Hessen? Diese Frage ist über einen Erlass geregelt. Grundsätzlich werden die Europaflagge, die Bundesflagge und die Landesdienstflagge gehisst. An der Staatskanzlei weht jedoch seit Monaten noch eine weitere Flagge.
Wiesbaden (dpa/lhe) - Mehr als 17 Monate nach dem völkerrechtswidrigen Angriff Russlands gegen die Ukraine weht vor der hessischen Staatskanzlei nach wie vor dauerhaft die ukrainische Flagge. Dies solle die ungeminderte Solidarität Hessens mit der Ukraine zum Ausdruck bringen, erklärte die Staatskanzlei in Wiesbaden auf eine parlamentarische Anfrage der AfD-Landtagsfraktion.
Neben dieser Dauerbeflaggung werden grundsätzlich an den Dienstgebäuden des Landes Hessen an einem Dutzend sogenannter «allgemeiner Beflaggungstage» Flaggen gehisst - etwa am «Tag der Deutschen Einheit», «Europatag» oder «Volkstrauertag». Zusätzlich wehen Flaggen nach Angaben der Staatskanzlei auch zu Europa-, Bundestags-, Landtags- und Kommunalwahlen und besonderen Anlässen wie etwa nach Trauerfällen. Grundsätzlich würden die Europaflagge, die Bundesflagge und die Landesdienstflagge gehisst, sofern dies die Begebenheiten vor Ort zuließen.
Ein Erlass lege zudem die konkrete Anordnung der Flaggen an den Masten fest, erläuterte die Staatskanzlei. Zu den allgemeinen Beflaggungstagen zählen unter anderem auch der Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus (27. Januar), der Jahrestag der Verkündung des Grundgesetzes (23. Mai) und der Jahrestag des Inkrafttretens der Verfassung des Landes Hessen (1. Dezember).
Außerhalb dieser festgelegten Daten könne der Innenminister eine Beflaggung aus konkretem Anlass anordnen, etwa wenn eine herausragende Persönlichkeit des öffentlichen Lebens gestorben ist.
