Landtag

Was plant der Kulturminister? - Regierungserklärung

In der neuen Wahlperiode geben manche Minister die erste Regierungserklärung ihres Lebens als Ressortchef ab. Dazu gehört Timon Gremmels. Zudem geht es im Landtag um den Nachtragshaushalt.

Auf der Tagesordnung des hessischen Landtags steht die erste Regierungserklärung von Wissenschaftsminister Timon Gremmels (SPD). (Archivbild) Foto: Jörg Halisch/dpa
Auf der Tagesordnung des hessischen Landtags steht die erste Regierungserklärung von Wissenschaftsminister Timon Gremmels (SPD). (Archivbild)

Wiesbaden (dpa/lhe) - Der hessische Wissenschafts- und Kulturminister Timon Gremmels gibt am Dienstag im Wiesbadener Landtag laut Tagesordnung seine erste Regierungserklärung ab. Die mit rund 20 Minuten veranschlagte programmatische Rede des Sozialdemokraten trägt den Titel «Demokratie braucht Wissenschaft und Forschung, Kunst und Kultur für ein freies, kritisches, lebendiges Miteinander». Anschließend ist eine zweistündige Aussprache der fünf Fraktionen dazu geplant.

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Ebenfalls am Dienstag debattieren die Parlamentarier in zweiter Lesung über den Nachtragshaushalt 2024. Verabschiedet werden soll er in dritter Lesung am Donnerstag (11. Juli). Im Entwurf des Zahlenwerks sind Ausgaben von rund 39 Milliarden Euro vorgesehen. Angesichts von Steuerausfällen und einer Stärkung der Landesbank ist dabei eine Neuverschuldung von mehr als 2,8 Milliarden Euro geplant. Finanzminister Alexander Lorz (CDU) hatte im Juni gemahnt: «Die goldenen Jahre der Finanzpolitik, in denen sprudelnde Steuereinnahmen den finanziellen Spielraum für viele neue politische Vorhaben schufen, sind vorerst vorbei.»

Vor der Landtagssitzung am Dienstag (14.00 Uhr) ist im Parlament eine Gedenkstunde (13.00 Uhr) zum baldigen 80. Jahrestag des fehlgeschlagenen Attentats vom 20. Juli 1944 auf Adolf Hitler geplant. Landtagspräsidentin Astrid Wallmann (CDU) will laut Tagesordnung hierzu sprechen und der Autor Tim Pröse aus seinem Buch «Wir Kinder des 20. Juli. Gegen das Vergessen: Die Töchter und Söhne des Widerstands gegen Hitler erzählen ihre Geschichte» lesen.