Wie es um die Oberbürgermeister in Hessen steht
In Hessen gibt es derzeit zwölf Oberbürgermeister. Wie werden sie gewählt? Wie viel Macht haben sie? Und gibt es ein Erfolgsrezept für das Amt?
Hanau (dpa/lhe) - Nach 23 Jahren Amtszeit bricht in Hanau ein neues politisches Zeitalter an: Stadtoberhaupt Claus Kaminsky (SPD) verabschiedet sich in den Ruhestand - er ist aktuell der dienstälteste Oberbürgermeister in Hessen. Gelegenheit, einen Blick auf das Amt im Allgemeinen zu werfen.
Wie viele Oberbürgermeister gibt es in Hessen?
Nach Angaben der hessischen Gemeindeordnung gibt es in kreisfreien Städten und Gemeinden mit mehr als 50.000 Einwohnern einen Oberbürgermeister. Konkret sind das Frankfurt, Wiesbaden, Kassel, Darmstadt, Offenbach, Bad Homburg, Fulda, Gießen, Hanau, Marburg, Rüsselsheim sowie Wetzlar.
Und ja: Die männliche Bezeichnung ist aktuell richtig, denn in all diesen zwölf Kommunen stehen derzeit Männer an der Spitze.
Wie werden die Oberbürgermeister gewählt?
Seit 1993 werden hessische Oberbürgermeister - und auch Bürgermeister - direkt von den Bürgerinnen und Bürgern gewählt und laut Kommunalverfassung nicht mehr von den Vertretungskörperschaften bestimmt. Erreicht niemand mehr als die Hälfte der Stimmen, gibt es eine Stichwahl. Die Amtszeit beträgt sechs Jahre.
Aktuell gibt es in Hessen acht SPD-Oberbürgermeister, drei von der CDU und mit Sven Schoeller aus Kassel einen von den Grünen.
Warum sind generell so wenige Frauen auf diesem Posten?
Zwar prägte unter anderem Petra Roth rund 17 Jahre als Oberbürgermeisterin die Frankfurter Politik, doch Frauen sind auf diesem Posten noch immer in der Minderheit. Die Gründe sind vielfältig, sagt Politikwissenschaftlerin Louisa Süß von der Ruhr-Universität Bochum - von fehlenden Mehrheiten in Gremien über das Eingebundensein in Kindererziehung und Pflege bis hin zu Selektionsmechanismen in den Parteien, die Frauen unterschätzen und teils übergehen.
Noch immer werde vielerorts in Hinterzimmern beim dritten Bier ausgekungelt, wer denn perspektivisch Fraktionsvorsitzender werden und dann in einigen Jahren vielleicht auch für das Oberbürgermeisteramt kandidieren könne. An solchen Runden nähmen Frauen einfach deutlich seltener teil, sagt Süß. Wer sich nach dem Arbeitstag noch um Kindern kümmern müsse, habe dafür nun einmal einfach keine Zeit - und nicht jede Frau fühle sich auch in solchen Runden wohl.
Wie viel Macht hat ein hessischer OB wirklich?
Grundsätzlich ist der Einfluss eines Oberbürgermeisters groß - auch wenn er in Hessen nicht ganz so groß wie in anderen Bundesländern ist, weil die Verwaltung hier kollegial durch einen Magistrat und das Stadtoberhaupt geführt wird, wie Süß erläutert. Als Chef der Verwaltung und Repräsentant der Kommune ist der OB dafür zuständig, dass alle Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung auch rechtsverbindlich sind. Außerdem vermitteln Oberbürgermeisterinnen und -bürgermeister die Politik gegenüber den Bürgern.
Der Einfluss der Rathauschefs und -chefinnen hänge aber auch von den politischen Verhältnissen ab, erklärt die Wissenschaftlerin. Hätten sie eine Koalition hinter sich, sei es leichter, die eigenen Vorlagen durchzubekommen, ebenso wenn die Dezernenten hinter ihnen stünden. Wenn OBs gute Verwaltungschefs oder -chefinnen seien, könnten sie ihren Einfluss zudem über die Verwaltung geltend machen.
Welche besonderen Herausforderungen bringt das Amt mit sich?
Bürgermeister sind nah dran und repräsentieren den Staat auf kommunaler Ebene - das kann im Verhältnis zu den Bürgern, die zugleich die Wähler sind, Vor- und Nachteile haben, sagt Süß. «Man trifft sich beim Einkaufen, auf dem Sportplatz, man kann vielleicht mal klingeln.»
Einerseits könne so ein Vertrauensverhältnis entstehen, weil die Stadtoberhäupter als Ansprechpersonen fungierten. Doch sei das Amt andererseits oft auch mit einer enormen Erwartungshaltung und einer Arbeitsbelastung jenseits des klassischen nine-to-five-Alltags verbunden, die auch die Familien der Amtsträger zu spüren bekämen.
Können Oberbürgermeister auch wieder abgewählt werden?
Oft kommt das nicht vor, aber klar, das ist möglich - und hat sich 2022 in Frankfurt gezeigt. Damals war Amtsinhaber Peter Feldmann in einem für Frankfurt beispiellosen Verfahren per Bürgerentscheid abgewählt worden. Der einstige SPD-Politiker hatte wegen der Affäre um die Arbeiterwohlfahrt (Awo) und diverser Ausrutscher das Vertrauen verspielt.
Fast 20 Jahre (2003) zuvor wurde die frühere Oberbürgermeisterin von Hanau, Margret Härtel (CDU), aus dem Amt gewählt. In dem Fall ging es um die Abrechnung privater Ausgaben über die Stadt und um den privaten Gebrauch eines Dienstwagens.
Gibt es ein Erfolgsrezept für das Amt?
Kommunikationsfähigkeit, Entscheidungsfreude, Empathie und ein Verständnis für unterschiedliche Interessengruppen - diese Eigenschaften sind für das Amt von großem Vorteil, wie Süß sagt. «Als Oberbürgermeister sollte man fähig sein, eine Kerb zu eröffnen, aber man sollte gleichzeitig auch mit Akteuren der Wirtschaft agieren und die Sprache der Leute sprechen können.»
