Nach Haushalts-Urteil

Bundeskanzler wegen Chipfabriken-Subvention «zuversichtlich»

Die Förderung der digitalen Souveränität in Deutschland erfordert Milliarden-Investitionen. Nach dem Urteil des Verfassungsgerichts zur Haushaltspolitik der Regierung stehen aber etliche Projekte auf der Kippe.

Bitte warten Sie während wir den Zugang überprüfen.

Hat der Artikel nicht gehalten, was er versprochen hat? Sind Ihnen Fehler aufgefallen? Schreiben Sie uns.

Zur Startseite
Ohne Haushaltssperre: Abtsteinach verabschiedet Haushalt für das Jahr 2025
Politik

Ohne Haushaltssperre: Abtsteinach verabschiedet Haushalt für das Jahr 2025

Darüber, wie die Finanzen der Gemeinde Abtsteinach im Jahr 2025 aussehen werden, hat nun die Gemeindevertretung entscheiden. Bei zwei Punkten waren sich die Mandatsträger allerdings nicht einig.

09.03.2025

Merz wirft Ampel unseriöse Haushaltspolitik vor
Bundesetat

Merz wirft Ampel unseriöse Haushaltspolitik vor

In der neuen Woche kommt der Bundestag aus der Sommerpause. Traditionell nimmt er die Arbeit mit einer Haushaltswoche wieder auf. Das Urteil von CDU-Chef Merz zum Etat 2025 fällt vernichtend aus.

08.09.2024

Finanzen

Haushaltsurteil: Welche Wege führen aus dem Milliardenloch?

Das Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts wirft einen Berg an Fragen auf. An Antworten haben sich Wirtschaftswissenschaftler und Juristen in einer Anhörung versucht.

21.11.2023

Haushalt

Esken und DGB: Schuldenbremse für 2023 und 2024 aussetzen

Die Haushaltspolitik des Bundes steht auf dem Prüfstand: Was geht noch, was geht nicht mehr nach dem Urteil aus Karlsruhe? In den Fokus der Debatte rückt die Schuldenbremse.

18.11.2023

Bundeshaushalt

Lange Nacht: Haushalts-Beschlüsse mit Fragezeichen

Die Haushälter im Bundestag müssen nachsitzen. Erst kommende Woche wollen sie den Etat für 2024 absegnen. Vieles wurde trotzdem schon beschlossen. Die Opposition hat damit ein Problem.

17.11.2023