Warum sich Stefan Doetsch mit Bürgermeister Sascha Weber ums Geld streitet

Im Haupt- und Finanzausschuss der Gemeindevertretung von Wald-Michelbach wurde vor Kurzem - schon wieder - über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben diskutiert. Stefan Doetsch (CDU) gibt bei diesem Thema nicht auf. Konkret ging es Doetsch darum, im Rahmen der Haushaltsberatungen festzuzurren, für welche Ausgabe-Summen Bürgermeister und Gemeindevorstand zuständig sind. Der letzte Versuch lief ins Leere: Da es in der Gemeindevertretung unterschiedliche Vorstellungen über die Höhe der jeweiligen Summen gab, fanden alle Vorschläge keine Mehrheit – mit dem Ergebnis, dass die bisherige Regelung in Kraft blieb.

Gemeindevertreter suchen einvernehmliche Lösung

Was letztlich bedeutete, dass es keine gibt. Aber genau dieser Punkt war Stein des Anstoßes und von der Kommunalaufsicht moniert worden. Im Vorfeld der Bürgermeisterwahl hatte das Hin und Her für einige paar böse Worte in der Runde gesorgt. Aus diesen Fehlern lernend, gingen die Gemeindevertreter mit dem guten Vorsatz ins neue Jahr, dieses Mal eine einvernehmliche Lösung anzustreben.

Wobei es trotzdem noch einigen Klärungsbedarf zum zeitlichen Ablauf gab. Vorsitzender Georg Maurer (AKB) zeigte sich unsicher, ob er noch einmal eine Ausschusssitzung einberufen sollte, damit es von dieser eine Beschlussempfehlung für die Gemeindevertretung gibt. Und wenn ja, wann diese stattfinden soll. Alternativ könnte ja auch die Behandlung im Ältestenrat reichen, sagte er.

Von einem Gremium zum nächsten

Zuvor muss aber auf jeden Fall in den Fraktionen darüber gesprochen werden, lautete der Tenor. Deshalb könnte der Ältestenrat in der kommenden Woche für eine finale Absprache zu früh terminiert sein – und mit nur einem Vertreter pro Fraktion zu klein besetzt, um alle Meinungen abzubilden. Darauf drang auch Bürgermeister Dr. Sascha Weber. Der befürchtete sonst, „keinen Schritt weiterzukommen“, wenn jede Fraktion ihr eigenes Süppchen kocht.

An anderen Gemeinden orientieren

Taner Eker (FDP) wies darauf hin, dass es ja bereits einen von seiner Fraktion unterstützten Vorschlag gab. Man sei weiterhin der gleichen Meinung, weshalb er eine vorherige Abklärung für sinnvoll hielt. Hans Trumpfheller (FWG) wies darauf hin, dass in Grasellenbach und Abtsteinach bereits Regelungen getroffen wurden. An denen könne man sich orientieren und sie für Wald-Michelbach ins finanzielle Verhältnis setzen.

Dem pflichtete Maurer bei. Er warnte davor, dass sonst der Handlungsspielraum für den Gemeindevorstand zu sehr eingeschränkt werde, wenn die Summen zu niedrig angesetzt sind. Weber wies darauf hin, dass im gemeinsamen Vorschlag von CDU, BfW und FDP das Budget für den Bürgermeister fehle. Außerdem müsse nicht dem Ausschuss, wie dort genannt, sondern der Gemeindevertretung Bericht erstattet werden – und das nicht quartalsweise, sondern im Rahmen der Mitteilungen in jeder Sitzung.

Der Bürgermeister erinnert weiter daran, dass es bereits einen Vorschlag des Gemeindevorstands gibt, „wie alles rechtssicher geregelt werden kann“. Der sei auch dem Vorgehen anderer Gemeinden angepasst. Nur wurde der in der letzten Abstimmungsrunde zu dem Thema bei Stimmengleichheit abgelehnt. Er sieht vor, dass der Bürgermeister bis zu 20.000, der Gemeindevorstand bei über- und außerplanmäßigen Ausgaben bis zu 50.000 Euro entscheiden kann.

Kein eigenes Budget für den Bürgermeister?

Stefan Doetsch sperrte sich dagegen, dem Bürgermeister ein eigenes Budget zuzugestehen. Dafür gibt es seinen Worten zufolge keine gesetzliche Grundlage – auch wenn Weber darauf hinwies, dass ihm kein Fall im Kreis bekannt ist, dass dem nicht so wäre. Eker konnte dem CDU-Kollegen nicht folgen. Er sah es als wichtiger an, sich auf einen Betrag zu einigen, als Einschränkungen zu machen.

Zustimmung für Webers Vorschlag

Der Rathauschef schlug im Folgenden vor, den Vorschlag des Gemeindevorstands als Beratungsgrundlage zu nehmen. Was sowohl bei Maurer als auch bei Stefan Werner (BfW) auf Zustimmung stieß. Die Änderung soll dann für die Haushaltssatzung greifen, hieß es auf Nachfrage von Jürgen Lampert (FWG). Mit dem Hintergedanken, die Summe bei Bedarf jährlich a npassenzu können, wenn es die finanziellen Umstände erfordern.

Auch beim Prozedere wurde man sich schlussendlich einig. Maurer will mit seiner Einladung für eine mögliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 30. Januar abwarten. Erst einmal kommt am kommenden Dienstag der Ältestenrat zusammen. Wenn der getagt hat, will man klären, ob eine weitere Diskussion nötig ist oder die Thematik für die Gemeindevertretung beschlussreif ist.