Eine Frage der Prioritäten
Carsten Propp bezieht Stellung zur Wohnungsbaupolitik in Weinheim.
Eines vorweg: Man kann es weder der Stadt noch Investoren vorwerfen, wenn sich aufgrund weltweiter Krisen gesamtwirtschaftliche Rahmenbedingungen fundamental ändern. Aber Oberbürgermeister Manuel Just macht es sich meines Erachtens zu einfach, wenn er nach dem Rückzug von zwei Investoren aus dem Neubaugebiet Allmendäcker öffentlich erklärt, die Stadt habe durch den Verzicht auf den höchstmöglichen Grundstückserlös und mit der Anpassung des Bebauungsplanes alles getan, was möglich war.
Wenn die Schaffung bezahlbarer Wohnungen eine so hohe Priorität hat, wie dies Oberbürgermeister und Gemeinderat bei jeder passenden Gelegenheit gerne betonen, warum dauerte es dann zwei Jahre, das Investorenauswahlverfahren abzuschließen? Warum wurden die Erschließungsarbeiten um ein Jahr verschoben und damit eine weitere Verzögerung in Kauf genommen? Warum sperrte sich die Verwaltungsspitze so lange gegen eine Änderung des Bebauungsplans, obwohl klar war, dass das höhere Straßenniveau die Planungen der Investoren wesentlich tangiert?
Im Verfahren wurden Fehler gemacht
Bei der Ursachensuche sollte die Stadt noch einmal selbstkritisch auf das gesamte Verfahren für das Neubaugebiet Allmendäcker schauen. Denn auch dort wurden Fehler gemacht. In dem Bemühen, ein hochwertiges Wohnquartier für Menschen aus allen Einkommensschichten zu schaffen, nahm man in Kauf, dass private Bauherren nur gegen Höchstgebot zum Zuge kommen, während Investoren die Höhe des städtischen „Rabatts“ für die Schaffung von Sozialwohnungen quasi selbst festlegen konnten. Die Folgen sieht man jetzt: Ein Drittel der Bauplätze für Privatleute ist immer noch nicht verkauft. Und jene Investoren, die im Wettbewerb auf einen städtischen „Rabatt“ ganz verzichteten (wie die Firma Brutschin) oder nur einen Abschlag von 25 Prozent einkalkulierten (wie BPD), haben sich verabschiedet.
Woher nimmt Oberbürgermeister Just seine Zuversicht?
Woher Oberbürgermeister Just seine öffentlich geäußerte Zuversicht nimmt, dass die Zweitplatzierten des Wettbewerbs Interesse an einer Realisierung ihrer fünf Jahre alten Projekte in den Allmendäckern haben könnten, erschließt sich mir angesichts der aktuellen Herausforderungen für die Baubranche und der politischen Rahmenbedingungen nicht. In der Verwaltung sollte man sich schleunigst einen Plan B überlegen, wenn man es ernst meint mit der Priorität für die Schaffung von bezahlbaren Wohnungen in Weinheim.
