Neustart für den Weinheimer Jugendgemeinderat
Vor einem Jahr stand der Jugendgemeinderat vor dem Aus. Mit einer Verkleinerung des Gremiums und einer Änderung des Wahlverfahrens soll die Jugendbeteiligung wiederbelebt werden.
Weinheim. Vor einem Jahr stand der Weinheimer Jugendgemeinderat vor dem Aus. Für die anstehenden Wahlen hatten sich gerade einmal sechs Jugendliche als Kandidaten beworben, obwohl laut Satzung 20 Jugendgemeinderäte zu wählen gewesen wären. Hinzu kam, dass die Wahlbeteiligung schon 2022 auf gerade einmal 25 Prozent gesunken war. Unter diesen Umständen ergab es keinen Sinn, die Wahl durchzuführen, waren sich die Jugendlichen mit der Stadtverwaltung einig.
Gemeinsam mit dem „alten“ Jugendgemeinderat, den neuen Bewerbern und der Stadtverwaltung wurden daraufhin Änderungsvorschläge erarbeitet, die vergangene Woche vom Gemeinderat einstimmig beschlossen wurden. In den kommenden Monaten soll der Neustart der politischen Jugendvertretung in Weinheim erfolgen.
Was ändert sich bei der Wahl des Jugendgemeinderates?
Künftig sind nur noch zwölf Sitze im Jugendgemeinderat zu vergeben. Je ein Sitz entfällt auf Schüler der drei allgemeinbildenden Gymnasien, der beiden Realschulen, der Dietrich-Bonhoeffer-Werkrealschule und der Zweiburgenschule sowie dem Berufsschulzentrum. Ein Sitz ist für einen Jugendlichen reserviert, der keine Weinheimer Schule besucht, sondern zum Beispiel das BIZ in Hemsbach. Die drei übrigen Sitze werden an die verbliebenen Bewerber vergeben, die bei der Wahl die höchsten Stimmenzahlen erhalten.
Wie soll eine höhere Wahlbeteiligung erreicht werden?
Um eine höhere Wahlbeteiligung zu erreichen, sollen die Wahlen diesmal digital durchgeführt werden. Dies biete die Möglichkeit, dass die Schulen die Wahlen im Unterricht durchführen können. Außerdem wird es im Vorfeld wieder Informationsveranstaltungen an den Schulen geben. Zudem verschickt die Stadt schriftlich die Wahlbenachrichtigungen an die Jugendlichen.
Wer ist wahlberechtigt und wie lange dauert eine Amtszeit?
„Wählbar und wahlberechtigt sind alle Jugendlichen, die am letzten Tag des Wahlzeitraums das 14. Lebensjahr, aber noch nicht das 20. Lebensjahr vollendet haben.“ So steht es in § 3 der Satzung. Die Amtszeit beträgt zwei Jahre.
Wann soll der neue Jugendgemeinderat gewählt werden?
Ein Termin steht noch nicht fest. Nach Angaben der Stadtverwaltung soll die Wahl aber noch vor den Sommerferien 2025 durchgeführt werden.
Welche Aufgaben und Rechte hat der Jugendgemeinderat?
„Der Jugendgemeinderat vertritt die Interessen der Jugendlichen gegenüber der Verwaltung und dem Gemeinderat und seinen Ausschüssen. Er hat die Aufgaben, den Gemeinderat der Stadt Weinheim in Fragen, die die Jugendlichen in Weinheim betreffen, zu beraten.“ So steht es § 1 der Satzung. Laut Gemeindeordnung hat der Jugendgemeinderat ein Rede-, Anhörungs- und Antragsrecht. Auf Vorschlag der Grünen wurde dies auch explizit in die Satzung des Jugendgemeinderates aufgenommen.
Wie lief die Aussprache zu dem Thema im Gemeinderat?
Die ehemalige Vorsitzende des Jugendgemeinderates, Aili Jiang, warb für den Beschlussantrag. Sie erhoffe sich von den Änderungen eine höhere Wahlbeteiligung und mehr Kandidaten.
Die Sprecher der Fraktionen und Gruppen bedauerten zwar, dass es zuletzt nicht gelungen sei, genügend Bewerber zu finden. Aber sie unterstützten den vorgeschlagenen Neustart und betonten, wie wichtig die Beteiligung der Jugend an politischen Entscheidungen sei.
Lediglich Matthias Hördt (Wählervereinigung Mehr Demokratie) war skeptisch, ob dieses Gremium das richtige Format dafür ist. Sein Antrag, stattdessen viermal pro Jahr „offene Jugendforen“ durchzuführen, um die Meinung der jungen Generation zu erfragen, fand jedoch keine Unterstützung.
