Demonstrationen

BKA: Keine Hinweise auf geplante Gewalt bei Jugendprotesten

Ende Oktober gab es nach friedlichen Protesten von «Gen Z regelt» an einigen Orten Krawalle. Derzeit sieht das Bundeskriminalamt keine Hinweise, dass sich das wiederholt.

Nach gewalttätigen Ausschreitungen Ende Oktober hält Frankfurt am Main ein großes Polizeiaufgebot bereit. Foto: Andreas Arnold/dpa
Nach gewalttätigen Ausschreitungen Ende Oktober hält Frankfurt am Main ein großes Polizeiaufgebot bereit.

Berlin/Wiesbaden (dpa) - Mit Blick auf die bundesweiten Schülerproteste hat das Bundeskriminalamt (BKA) nach eigenen Angaben vorerst keine konkreten Hinweise auf mögliche Krawalle. 

«Die bislang bekanntgewordenen Versammlungsanzeigen lassen keine Rückschlüsse auf eine grundsätzlich unfriedliche Versammlungslage zu und sind dem bürgerlichen sowie dem gemäßigt-linken Spektrum zuzuordnen», teilte das BKA am Vormittag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit. «Zum aktuellen Zeitpunkt liegen dem BKA keine Erkenntnisse zu konkreten Gewaltaufrufen oder zu geplanten gewalttätigen Ausschreitungen vor.»

Vielmehr lasse sich feststellen, dass Aufrufe von «Gen Z regelt» in den sozialen Netzwerken sich von gewaltsamen Ausschreitungen im Ausland distanzierten und diese kritisierten, erklärte ein Sprecher weiter. «Verbindungen von "Gen Z regelt" zu den Ausschreitungen in Frankreich sind bislang nicht festgestellt worden.» 

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Es lägen dem BKA «vereinzelte Kommentare und Postings vor, die als Aufrufe zu Gewalt im Zusammenhang mit den angekündigten Protesten zu verstehen sind». Gefährdungsbewertungen könnten aber nicht öffentlich zugänglich gemacht werden. Für die Gefahrenabwehr seien die Länder zuständig. Man stehe im engen Austausch mit den Landeskriminalämtern, hieß es weiter.

Bei einer ersten Protestwelle von «Gen Z regelt» Ende Oktober hatten zunächst Zehntausende friedlich demonstriert. Später kam es unter anderem in Frankfurt am Main zu Krawallen. Auch damals hatte sich das BKA vorher ähnlich wie jetzt geäußert.