Entbürokratisierung - hessischer Arbeitsbesuch in Norwegen
Warum können sich manche Staaten über eine schnellere Verwaltung als in Deutschland freuen? Ein Minister und ein Behördenchef in Hessen wollen der Sache in Skandinavien auf den Grund gehen.
Wiesbaden/Oslo (dpa/lhe) - Norwegens digitale Verwaltung lockt Hessens Entbürokratisierungsminister Manfred Pentz (CDU) und den Präsidenten des Landesrechnungshofs Walter Wallmann in das skandinavische Land. In der neuen Woche wollen beide dort positive Beispiele für beschleunigte Verwaltungsverfahren in Augenschein nehmen. Pentz erklärte, Norwegen habe «seit vielen Jahren mit die niedrigsten Bürokratiekosten in Europa. Das liegt sicherlich an einer guten digitalen Infrastruktur. Aber diese hilft nur, wenn man gleichzeitig auch die Regulierungsintensität und Bürokratieprozeduren auf einem unbedingt notwendigen Niveau hält. Hier hat uns Norwegen etwas voraus.»
Auch Rechnungshofpräsident Wallmann erläuterte, wenn bürokratische Abläufe nicht vereinfacht würden, «führt die Digitalisierung lediglich dazu, ineffiziente Prozesse in digitaler Form zu reproduzieren. Erst durch vereinfachte Verwaltungsprozesse wird es möglich, digitale Lösungen wirklich effektiv einzusetzen.» Entbürokratisierung schaffe also die Grundlage, dass Digitalisierung überhaupt ihre volle Wirkung entfalten könne.
Auf dem Programm des mehrtägigen Arbeitsbesuchs in Norwegen stehen dem Ministerium von Pentz zufolge Termine bei der Registerbehörde, der Digitalagentur, der Steuerbehörde und der deutsch-norwegischen Handelskammer. Hinzu kommen Digitalisierungskonzepte für Kommunen und Unternehmen sowie ein Innovationszentrum, das auf digitale Lösungen für sicherheitskritische Umgebungen spezialisiert ist.
