Frauenpolitik und Bürokratieabbau im Landtag im Fokus
Zeitersparnis: Hessinnen und Hessen sollen mehr Amtsgänge digital erledigen können. Welche konkret? Auch mit der Gleichberechtigung von Mann und Frau befasst sich der Landtag kurz vor Jahresende.
Wiesbaden (dpa/lhe) - Beim Auftakt zur letzten Plenarwoche im hessischen Landtag in diesem Jahr gibt Sozialministerin Heike Hofmann (SPD) eine Regierungserklärung zur Frauenpolitik ab. Der Titel der etwa 20-minütigen Rede an diesem Dienstagnachmittag in Wiesbaden lautet «Starke Frauen für ein starkes Hessen». Grundlage von Hofmanns Ausführungen ist unter anderem ein Satz mit nur fünf Wörtern im deutschen Grundgesetz: «Männer und Frauen sind gleichberechtigt.»
Hessens neues Bürokratieabbaugesetz könnte womöglich am Dienstagabend im Landtag verabschiedet werden. Unter anderem sollen viele Verwaltungsvorgänge in Hessen künftig per E-Mail möglich sein. Bei der Anmeldung zu Prüfungen oder Berufszulassungen müssen laut dem Gesetzentwurf Dokumente nicht mehr im Original oder in beglaubigter Kopie vorgelegt werden - es reicht eine digitale Kopie.