Kommunen

Gießen verbietet Eritrea-Festival: Konzept genügt nicht

Gießen (dpa/lhe) - Nach gewalttätigen Protesten beim Eritrea-Festival in Gießen im vergangenen Jahr hat das Ordnungsamt der Stadt die für das zweite Juli-Wochenende (7./8. Juli) geplante nächste Auflage des Festivals verboten. Das Sicherheitskonzept für die Veranstaltung reiche nicht aus, um drohende Gefahren insbesondere für die Besucher des Festivals, aber auch für die Allgemeinheit abzuwenden, teilte die Stadt am Donnerstag mit. Der Polizei lägen Erkenntnisse vor, «dass mehrere hundert gewaltbereite Störer auch aus dem europäischen Ausland anreisen wollten, um das Festival zu verhindern - gegebenenfalls auch mit Gewaltaktionen».

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Die Anwerbung dieser Gruppen sowie konkrete Drohungen gegen die Veranstaltung und ihre Besucher hätten sich in diesem Jahr im Vorfeld «deutlich verstärkt». Die Gruppen hätten offenbar «unabhängig von den angemeldeten Gegendemonstrationen agieren» und das Festival verhindern wollen. Auch konkrete Drohungen gegen Ordnungskräfte und die Polizei seien über Social-Media-Kanäle verbreitet worden, hieß es. Deshalb müsse man davon ausgehen, dass sich in diesem Jahr eine noch größere Anzahl gewaltbereiter Personen in Bewegung setzen würde, um das Festival zu verhindern.

Der Zentralrat der Eritreer Deutschland als Veranstalter des Festivals habe jedoch trotz mehrfacher Aufforderung das Sicherheitskonzept nicht angepasst und beispielsweise keine Zugangsregelung für das Gelände vorgelegt. Vielmehr habe er mitgeteilt, «dass er alle Personen einlassen wolle und keine Zugangsbeschränkungen vorsehe», hieß es. Gegen die Entscheidung des Ordnungsamtes könne der Veranstalter Rechtsmittel einlegen.

Im August vergangenen Jahres hatten etwa 100 Menschen Helfer sowie Besucher der damaligen Veranstaltung angegriffen, 26 von ihnen wurden verletzt, auch sieben Polizisten trugen leichte Verletzungen davon. Die Polizei hatte die Veranstaltung schließlich aufgelöst, um weitere Gefahren abzuwehren, insgesamt waren 300 Beamtinnen und Beamte im Einsatz. Die Veranstaltung war umstritten. Kritiker hatten eine problematische Nähe zur Regierung Eritreas gesehen.