Feste

Umstrittenes Eritrea-Festival in Gießen darf stattfinden

Kassel/Gießen (dpa/lhe) - Das umstrittene Eritrea-Festival in Gießen darf entgegen dem städtischen Verbot wie geplant an diesem Wochenende stattfinden. Der Hessische Verwaltungsgerichtshof wies am Freitag Beschwerden der Stadt Gießen gegen eine Entscheidung des Gießener Verwaltungsgerichts ab, das das Verbot zuvor bereits gekippt hatte. Das Sicherheitskonzept des Veranstalters sei ausreichend, um den drohenden Gefahren für Veranstalter und Besucher zu begegnen, erklärte der VGH unter anderem zur Begründung. Die Stadt habe ihre Erwartungen für ein der Gefahrenlage angemessenes Sicherheitskonzept gegenüber dem Veranstalter «nicht klar genug und nicht rechtzeitig kommuniziert». Zudem könne der Veranstalter für die in den sozialen Medien ausgesprochenen Drohungen mit Gewalt nicht verantwortlich gemacht werden.

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Das Festival, das an diesem Samstag beginnen und bis Sonntag dauern sollte, war auch mit Blick auf gewaltsame Proteste bei der Vorgänger-Veranstaltung im vorigen Sommer vom Gießener Ordnungsamt untersagt worden. Aus Sicht der Behörde genügte das Sicherheitskonzept nicht, um drohende Gefahren insbesondere für die Festival-Besucher, aber auch für die Allgemeinheit abzuwenden. So habe es Hinweise gegeben, dass Personen zu Gewalttaten in die mittelhessische Stadt kommen wollten. Beim Polizeipräsidium Mittelhessen bereitete man sich auf eine mögliche «Großlage» vor, auch eine temporäre Waffenverbotszone wurde in Teilen der Stadt eingerichtet.

Kritiker des Festivals hatten eine problematische Nähe zur Regierung Eritreas gesehen. Unter anderem wurden Vorwürfe laut, bei der Veranstaltung sollte Geld zur Unterstützung des Regimes gesammelt werden.