Bild
Landtag

Hessens neues «Open-Data-Gesetz» steht in der Kritik

Bitte warten Sie während wir den Zugang überprüfen.

Hat der Artikel nicht gehalten, was er versprochen hat? Sind Ihnen Fehler aufgefallen? Schreiben Sie uns.

Zur Startseite
KI-Pläne für Videoüberwachung stoßen auf Kritik
Innere Sicherheit

KI-Pläne für Videoüberwachung stoßen auf Kritik

Die schwarz-rote Landesregierung hat ihr geplantes Gesetz zur Stärkung der Inneren Sicherheit nochmal ergänzt. Die zusätzlichen Pläne zum KI-Einsatz sorgen im Landtag für eine kontroverse Debatte.

10.12.2024

Landtag will über Gesetz zu Mini-Supermärkten abstimmen
Plenardebatte

Landtag will über Gesetz zu Mini-Supermärkten abstimmen

Keine Milch im Haus am Sonntag? Künftig könnten automatisierte Mini-Märkte ohne Personal bei diesem Problem helfen. Voraussichtlich beschließt der Landtag neue Regeln zur Sonntagsöffnung.

10.07.2024

Nachtragshaushalt steht bei Landtagsopposition in der Kritik
Landtag

Nachtragshaushalt steht bei Landtagsopposition in der Kritik

Die «goldenen Jahre» sind vorbei: Minister Lorz stimmt bei der Vorstellung des Nachtragshaushalts 2024 aufs Sparen ein. Die Opposition wirft der Regierung vor, falsche Prioritäten zu setzen.

04.06.2024

Kritik an Gesetz zur Tötung von Bären im Trentino
Italien

Kritik an Gesetz zur Tötung von Bären im Trentino

Im Trentino können sogenannte «Problembären» künftig leichter abgeschossen werden. Der Landtag der norditalienischen Provinz segnete ein entsprechendes Gesetz ab - mit unterschiedlichen Reaktionen.

05.03.2024

Verkehrswende

Landtag: Neues Gesetz zur Förderung des Rad- und Fußverkehrs

27.06.2023