WMD will direkte Demokratie stärken
Die neue Wählervereinigung Mehr Demokratie Weinheim hat bei einer Infoveranstaltung ihren Leitspruch vorgestellt und sucht noch Kandidaten für die Gemeinderatswahl.
„Transparent, demokratisch und nah am Menschen“, so stellte Vorsitzender Matthias Hördt den Leitspruch der neuen Wählervereinigung Mehr Demokratie Weinheim (WMD) bei einer Infoveranstaltung den Besuchern vor.
Wie aus einer Pressemitteilung der WMD hervorgeht, zitierte er eingangs aus einer Broschüre der Bertelsmann-Stiftung, die sogar von der grün-schwarzen Regierung in Stuttgart den Gemeinden zum Einsetzen empfohlen werde: „In unserer Demokratie haben die rein repräsentativen Verfahren ihre Monopolstellung verloren. (...) Deutschland ist längst auf dem Weg von einer rein repräsentativen zu einer vielfältigen Demokratie, in der sich die unterschiedlichen Formen politischer Partizipation und Bürgerbeteiligung gegenseitig ergänzen und stützen. Mehr direkte und deliberative Verfahren führen nicht zu einer Schwächung der repräsentativen Institutionen, sondern im Gegenteil: Mehr Bürgerbeteiligung stärkt auch die repräsentative Demokratie.“
Hördt machte deutlich, dass die WMD nicht nur Menschen aus Weinheim für eine Mitarbeit zum politischen Gestalten sucht, sondern auch Kandidaten, die sich dafür im Gemeinderat einbringen – sei es als Stadtrat oder Berater.
Kritik an OB Just
Susanne Tröscher, Fraktionsvorsitzende der WMD im Gemeinderat, führte anhand einiger Beispiele aus, wie konkrete Politik in Weinheim besser umgesetzt werden könnte. Zunächst kritisierte sie aber eine Aussage von Oberbürgermeister Manuel Just, der im Interview mit den WN erklärt hatte: „Ich finde es kritisch, wenn Kommunalpolitiker über die Hintertür als Mitglied einer Bürgerinitiative versuchen, Projekte durchzusetzen. Das heißt, ich halte es zumindest für fragwürdig, ob das politisch anständig ist. Meines Erachtens hat man auf dem kommunalpolitischen Parkett genügend Möglichkeiten, sich zu positionieren.“ Tröscher betonte, dass eine Bürgerbeteiligung immer anständig sei, wenn es dem Bürgerwohl diene und nicht Partikularinteressen. Ebenso kritisierte Tröscher das „unsensible und kreativlose Vorgehen“ bei der Suche nach Unterkünften für geflüchtete Menschen. Solange es andere Möglichkeiten und Ressourcen in Weinheim gebe, seien Kindergärten und Schulen nach Meinung der WMD tabu.
Roger Schäfer, der in der WMD für Pressearbeit und das Internet zuständig ist, machte in seinen Ausführungen den Anwesenden eine Kandidatur schmackhaft. „Es gibt vielfältige Möglichkeiten, sich zu beteiligen, und eine davon ist die Kandidatur für den Gemeinderat, denn nur eine starke Gemeinderatsfraktion kann etwas bewegen.“ Schäfer erläuterte, wie eine Wahlkampagne aussehen und was auf die einzelnen Kandidaten an Zeitaufwand zukommen könnte. Die Wahlkampagne solle auf jeden Fall den Bedürfnissen angemessen, modern, klar strukturiert und transparent sein, eben nah am Menschen. Man arbeite gerade an einer Internet-Plattform, um möglichst viele Bürger in die politische Mitwirkung einzubinden.
Wie aus der Pressemitteilung der WMD abschließend hervorgeht, entspann sich eine interessante Diskussion, die dazu führte, dass sich spontan Teilnehmer dieser Veranstaltung entschlossen hätten, Mitglied zu werden und auch eine Kandidatur nicht ausschlossen.
Die nächste öffentliche Veranstaltung der WMD findet am 9. Februar um 18.30 Uhr in der Kegelsporthalle zum Thema „Bürgerbeteiligung in der repräsentativen Demokratie“ statt. Weitere Infos gibt es online.
