Politologin: AfD ist größte Herausforderung für Schwarz-Rot
Die schwarz-rote Landesregierung ist in der Halbzeit der Legislaturperiode angekommen. Was wird nach Experteneinschätzung in der zweiten Hälfte besonders wichtig?
Wiesbaden (dpa/lhe) - Die Gießener Politikwissenschaftlerin Dorothée de Nève sieht das Erstarken der AfD als derzeit größte Herausforderung für die schwarz-rote Landesregierung in Hessen. In allen Umfragen seit der Landtagswahl 2023 seien ihre Zustimmungswerte gestiegen - vor allem zulasten der hessischen CDU. «Hier wiederholt sich ein Trend, den wir auch in der Bundespolitik beobachten», ergänzt die Uniprofessorin.
Nach der Konstituierung des aktuellen hessischen Landtags am 18. Januar 2024 ist die fünfjährige Legislaturperiode Mitte Juli rechnerisch in der Halbzeit angekommen.
Für die Wahlen im September in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin sagen Umfragen teils deutliche Zuwächse für die AfD voraus. Unter anderem in Hessen stuft der Verfassungsschutz sie als rechtsextremen Verdachtsfall ein. Die Partei weist dies als «politisch motiviert» zurück und wehrt sich juristisch dagegen.
Für Schwarz-Rot geht es nach den Worten von de Nève hinsichtlich der AfD «um eine klare Abgrenzung einerseits und um die Lösung sozial- und wirtschaftspolitischer Herausforderungen andererseits». Damit bezieht sich die Politologin etwa auf die Krise der Autoindustrie, «die in Nordhessen aktuell viele Arbeitsplätze gefährdet». In Kassel-Baunatal haben Sparpläne des VW-Vorstandes im weltgrößten Komponentenwerk des Konzerns Sorgen und Proteste ausgelöst.
