Gorxheimertal wird KOMPASS-Partner
Die Gemeinde Gorxheimertal wechselt ihren Status von einer KOMPASS-Kommune zu einem KOMPASS-Partner. Möglicherweise muss deshalb eine weitere Bürgerbefragung durchgeführt werden.
Gorxheimertal. Die Gemeinde Gorxheimertal ist seit dem 22. August KOMPASS-Kommune (KOMunalProgrAmm SicherheitsSiegel). Seit dieser Zeit wurden im Rahmen der Zukunftsvision und im Sinne von KOMPASS etliche Aktivitäten durchgeführt. Diese wurde der zuständigen Stabsstelle für KOMPASS schriftlich mitgeteilt, und zur Abstimmung weiterer Projekte wurde ein Gespräch mit der KOMPASS-Beraterin beim Polizeipräsidium Südhessen vereinbart, teilte Bürgermeister Uwe Spitzer in seinem Bericht bei der jüngsten Sitzung der Gemeindevertretung mit (wir berichteten). Dieses Gespräch fand am 30. März im Rathaus statt, um die weiteren Schritte oder Projekte zu besprechen.
Mindestvoraussetzungen
Die zuständige KOMPASS-Beraterin hat in diesem Gespräch deutlich gemacht, dass für die Verleihung des Sicherheitssiegels an eine KOMPASS-Kommune bestimmte Mindestvoraussetzungen erfüllt sein müssen. Dies würde sowohl eine erneute Bürgerbefragung als auch eine Kommunale Sicherheitskonferenz erforderlich machen. Erst dann könne ein Antrag der Kommune auf Siegelverleihung gestellt werden.
Da die Gemeinde Gorxheimertal nicht mit einer Großstadt vergleichbar sei, möchte sie auch in der Art der Umsetzung der Präventionsarbeit in ihren eigenen zielgerichteten Projekten frei sein, angepasst an die örtlichen Bedürfnisse und das Sicherheitsempfinden der Bürger.
Flexibilität bei der Präventionsarbeit
Deshalb bat die Gemeinde Gorxheimertal um Flexibilität bei der Präventionsarbeit, da das starre KOMPASS-Kostüm aus den Vorgaben des Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport eher zu einer Großstadt passe. Die KOMPASS-Beraterin habe klargestellt, dass die Vorgaben für ein Sicherheitssiegel für alle Kommunen gleich seien und hier kein Spielraum akzeptiert werde. Es gäbe aber eventuell die Möglichkeit von einer KOMPASS-Kommune zu einem KOMPASS-Partner zu wechseln. Dieser Status wurde später ins Leben gerufen und ist für kleinere Kommunen bis zu 10 000 Einwohnern gedacht. Dafür sei keine Sicherheitskonferenz notwendig, jedoch werde auch hier eine Bürgerbefragung vorausgesetzt.
Die Gemeinde Gorxheimertal hatte 2019 – im Zuge der Zukunftsvision 2035 – eine Bürgerbefragung durchgeführt. Dabei wurden auch Fragen zum Thema Sicherheit abgefragt.
Neue Bürgerbefragung
Diese Fragen wurden unter anderem für die bisherigen KOMPASS-Aktivitäten herangezogen. Nach Aussage der KOMPASS-Beraterin seien diese aber nicht ausreichend und eine erneute Bürgerbefragung sei notwendig. Diese erneute Bürgerbefragung würde wiederum Kosten verursachen und die Teilnahme und somit Aussagekraft wahrscheinlich eher gering sein.
Per E-Mail vom 28. April sei der Gemeinde mitgeteilt worden, dass nach interner Rücksprache im Bereich der Stabsstelle „Gemeinsam Sicher In Hessen“ (GSIH) offiziell nichts dagegen spreche, dass Gorxheimertal den genannten Statuswechsel vom KOMPASS-Teilnehmer zum KOMPASS-Partner vollzieht. Der Gemeindevorstand habe beschlossen, einem Wechsel von einer KOMPASS-Kommune zu einem KOMPASS-Partner zuzustimmen. Sollte hierzu eine erneute Bürgerbefragung notwendig sein, werde erneut beraten. Hierzu stünden zunächst weitere Gespräche an.
