Kreis Bergstraße: CDU-Kandidat Dr. Michael Meister als Wahlkreissieger erneut im Bundestag
Im südhessischen und nordbadischen Raum ist Meister einer der wenigen Direktkandidaten, die das geschafft haben.
Kreis Bergstraße. Er hatte am Wahlabend schon ein gutes Gefühl, als er seine Ergebnisse im Kreis Bergstraße sah, und am späten Sonntagabend erhielt er dann die Bestätigung: Auch in der kommenden Legislaturperiode wird Dr. Michael Meister als Mitglied der CDU-Fraktion im Deutschen Bundestag sitzen. Aufgrund der Wahlrechtsreform mit der Begrenzung der Mandate auf 630 Abgeordnete war das zunächst nicht sicher, obwohl er das Direktmandat im Wahlkreis 187 geholt hatte.
„Ich habe es erst relativ spät erfahren“, erklärt er am Montag im Gespräch mit unserer Redaktion. „Nachdem ich wusste, dass wir in Hessen 14 Mandate haben – am Ende sind es 15 geworden, das war aber zu diesem Zeitpunkt noch nicht klar – und acht CDU-Kollegen in Hessen schlechter abgeschnitten hatten als ich, stand es fest, dass ich unter den 14 Direktkandidaten sein werde, die ein Mandat bekommen.“
Fels in der Brandung
Im südhessischen und nordbadischen Raum ist Meister einer der wenigen Direktkandidaten, die das geschafft haben. „Wir haben in Hessen 20 von 22 Wahlkreise gewonnen, aber nur 15 Mandate, somit habe ich fünf Kollegen, die ihren Wahlkreis zwar gewonnen haben, aber dennoch nicht in den Bundestag kommen. Da sind in der Nachbarschaft beispielsweise Groß-Gerau und Darmstadt dabei, aber auch Heidelberg, Mannheim und Rhein-Neckar im badischen Raum – da bin ich sozusagen ein Fels in der Brandung“, merkt er an. Schon mit seinem „sehr gutes Ergebnis“ war er am Sonntagabend zufrieden, dass es „am Ende dann sogar für beides gereicht habe – also sowohl die Nummer eins im Kreis als auch für ein Mandat – hat mich sehr freut. So hab ich dann auch gut geschlafen“, fügt er mit einem Lachen an.
Seit seiner ersten Wahl im Jahr 1994 ist es für ihn nun schon die neunte Legislaturperiode im Bundestag. Damit ist er der dienstälteste Abgeordnete in der CDU-Fraktion. Im ganzen Parlament gibt es nur noch einen Abgeordneten, der länger dabei ist als er: Gregor Gisy von der Linken, der neue Alterspräsident. In den über 30 Jahren in Berlin hatte Meister zahlreiche Aufgaben und Ämter inne, war unter anderem von 2013 bis 2018 Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, die folgenden drei Jahre zudem Parlamentarischer Staatssekretär im Bildungsministerium. Seine künftige Rolle würde er gerne wieder in der Finanzpolitik sehen. „Das habe ich immer gerne gemacht, aber in welcher Funktion das sein könnte, dazu lässt sich heute noch nichts sagen.“
Dass das Bündnis für Sarah Wagenknecht (BSW) an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert ist, hat er mit Zufriedenheit zur Kenntnis genommen. „Das mag man mir nachsehen, aber wenn man sieht, wie sich die Frau Wagenknecht beim Thema Ukraine und Russland verhalten hat, ist es nicht überraschend, dass ich darüber nicht sehr traurig bin, dass die Partei den Einzug in den Bundestag verpasst hat. Sie hat in der Vergangenheit auch weniger im Bundestag gesessen, sondern mehr in Talkshows. Ihre Präsenz im Parlament war doch sehr überschaubar.“
Das Scheitern der FDP bedauert er dagegen, denn „wir liegen thematisch doch relativ nahe“. Man könne jetzt nur die Daumen drücken, dass sich die Liberalen inhaltlich und personell so aufstellen, dass sie irgendwann wieder ins Laufen kommen. Hinsichtlich möglicher Koalitionen favorisiert Meister eine Zusammenarbeit der CDU mit der SPD. „Es ist ganz klar, dass mit der AfD nichts geht, in keinster Form, es gibt auch keine Zusammenarbeit. Für die Linkspartei gilt dasselbe“, macht er deutlich.
„Rechnerisch hat das keine Perspektive“
Damit blieben noch zwei Möglichkeiten. Einer Dreier-Koalition mit der SPD und den Grünen erteilt er eine Absage, weil „einer der drei Partner überflüssig wäre, weil dieser zur Mehrheitsbildung nicht gebraucht wird“. Damit meint er freilich die Grünen. „Da kann man vielleicht trotzdem Gespräche führen, da wäre ich sehr dafür, aber rechnerisch hat das keine Perspektive.“
So richtet er den Blick auf die SPD. „Wenn man das Agieren von Putin und Trump sieht, müssen wir jetzt relativ zügig eine Regierung herbeiführen, die auch dafür sorgt, dass Deutschland in Europa eine Position zu dem Spiel der beiden auf die Beine bekommt“, fordert er. Und dann müssten die zentralen Aufgaben angegangen werden – „ich hoffe, etwas ruhiger nach außen und mit weniger öffentlichem Streit, als dies bei der vergangenen Regierung der Fall war.“ Hier führt er die strukturelle Reform, damit die Wirtschaft wieder ins Laufen kommt, die Hoheit über das Thema Migration und „dass die Bürger wieder den Eindruck haben, dass sie sich im öffentlichen Raum wieder sicher bewegen können“. Das seien die drei zentralen Herausforderungen für die neue Regierung.
Dabei ist ihm klar, dass das nicht einfach wird aufgrund der Situation in der SPD nach der herben Niederlage bei der Wahl. „Da hat sich schon am Sonntagabend abgezeichnet, dass sie sich personell erst einmal neu sortieren muss.“ Dennoch hätte er kein Verständnis dafür, wenn sich die Sozialdemokraten einer großen Koalition verweigern würden. „Das wäre staatspolitisch gesehen unverantwortlich, weil dann nur die Extreme mit Linkspartei und AfD gestärkt würde. Wenn die Mitte nicht in der Lage ist, gemeinsam Mehrheiten seriöser Art zu bilden, dann stärkt man die Ränder – und die sind am Sonntag stark genug geworden.“
Listenplatz sieben reicht
Der Kreis Bergstraße wird in der kommenden Legislaturperiode noch mit einem zweiten Abgeordneten im Bundestag vertreten sein, denn Thomas Fetsch hat den Einzug ins Berliner Parlament dank seiner guten Platzierung auf der Hessenliste der AfD geschafft. Der Rechtsanwalt aus Heppenheim war auf Rang sieben gesetzt, da die hessische AfD neun Sitze gewonnen hat, ist auch er in Berlin dabei.
