Überschuss höher als erwartet
Bürgermeister Uwe Spitzer informiert Mandatsträger über den aktuellen Zwischenstand zum Haushalt 2023.
Wie steht es um die Finanzen der Gemeinde Gorxheimertal für das Haushaltsjahr 2023? Konnte sie an dem ursprünglich gefassten Haushaltsplan festhalten? Oder gibt es Veränderungen? Und wenn ja, worin sind diese begründet? Darüber informierte Bürgermeister Uwe Spitzer in der letzten regulären Sitzung der Gemeindevertretung Gorxheimertal in diesem Jahr, als er die Mandatsträger über den Zwischenstand des Haushaltsvollzugs 2023 (Stand: 30. November) unterrichtete. Den Haushaltszwischenbericht nahmen die Mandatsträger einstimmig zur Kenntnis. Dem Haushalt 2024 gaben sie einstimmig grünes Licht (wir haben berichtet).
Wird sich das Jahresergebnis anders zeigen, als ursprünglich geplant?
Das Jahresergebnis für das laufende Haushaltsjahr 2023 wird sich wahrscheinlich von einem ursprünglich bei der Haushaltsverabschiedung geplanten Überschuss in Höhe von 129 422 Euro auf einen nunmehr zu erwartendem Überschuss in Höhe von 362 369 Euro verbessern. Bürgermeister Spitzer bezeichnete den Haushaltsvollzug 2023 als „die Fortführung einer sparsamen und wirtschaftlichen Finanzpolitik, wie sie zuletzt im Frühjahr dieses Jahres offiziell vom Landesrechnungshof Hessen testiert wurde“.
Woran liegt es, dass sich das Ergebnis wahrscheinlich verbessern wird?
Nach dem derzeitigen Stand werden rund 270 000 Euro Mehreinnahmen eingehen. Bei den Ausgaben sind einige Minderausgaben (-358 400 Euro) und wenige Überschreitungen (rund 65 800 Euro) über die bereits beschlossenen außerplanmäßigen Ausgaben hinaus abzusehen, erklärte Spitzer. Durch Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer erhöht sich allerdings die Finanzkraft der Gemeinde und es werden voraussichtlich Rückstellungen für künftige Erhöhungen bei der Kreis- und Schulumlage von 239 400 Euro zusätzlich fällig, die zahlenmäßig zu den Ausgaben 2023 hinzugezählt werden, aber erst in den kommenden zwei Jahren zur Zahlung kommen.
Welche Entwicklungen sind im Haushaltsvollzug 2023 auffällig?
Auffällig sind vor allem die Reduzierungen beim Einkommensteueranteil, der seit jeher eine der wichtigsten Stütze zum Haushaltsausgleich bildet, erklärte Spitzer. In diesem Jahr können diese Ausfälle durch die unerwartet positive Entwicklung bei der Gewerbesteuer nahezu kompensiert werden. „Dabei ändert sich jedoch nichts an der Tatsache, dass das Gewerbesteueraufkommen in Gorxheimertal nach wie vor das weitaus geringste im Kreis Bergstraße sein dürfte“, so Spitzer in der Sitzung am Dienstagabend.
Ein Großteil der Einsparungen resultiert aus dem Bereich Personal, da sowohl bei der Kindertagesstätte aber vor allem auch im Bauhof Personalausfälle – teils längerfristig – erst im weiteren Jahresverlauf kompensiert werden konnten. Die Gebührenhaushalte bewegen sich in etwa im Bereich der Planung, wobei auffällig ist, dass die Zahl der Bestattungen überdurchschnittlich gewesen ist. Die Reduzierung der Pro-Kopf- Verschuldung wurde mit einem erreichten Wert von 520 Euro erfolgreich weitergeführt. Zeitgleich wurde das Ansparvolumen im Bereich der Pensionsrückstellungen nahezu zu 100 Prozent erfüllt.
Welche Investitionen befinden sich in der Umsetzung?
Beispielsweise die Erstellung einer Starkregenkarte – 65 000 Euro sind veranschlagt – durch ein Fachbüro befindet sich in der Umsetzung. Das Projekt wird zu 100 Prozent durch das Land bezuschusst. Die Maßnahme Gewässerlauf Spielplatz Frohnklingen befindet sich seit Oktober dieses Jahres in der Umsetzung. Der Gewässerlauf liegt inzwischen frei. Für diese Maßnahme sind 450 000 Euro (Rest aus dem Vorjahr) an Haushaltsmittel eingeplant.
Zu den noch nicht abgewickelten Projekten aus dem Haushaltsjahr 2022 zählt zum Beispiel der barrierefreie Umbau der Bushaltestellen. Die Gemeindevertretung hat der Planung zugestimmt. Für diese Maßnahme sind 10 000 Euro aus dem Vorjahr und 400 000 Euro im Investitionsprogramm 2024 vorgesehen. Der Förderantrag wurde gestellt. Die Maßnahme wird voraussichtlich im kommenden Jahr, wenn der Förderbescheid vorliegt, umgesetzt.
Warum ist ein Haushaltszwischenbericht notwendig?
Nach Paragraph 28 der Gemeindehaushaltsverordnung Hessen ist die Gemeindevertretung mehrmals jährlich über den Stand des Haushaltsvollzugs zu unterrichten. Der erste Haushaltszwischenbericht zum Haushaltsvollzug 2023 wurde in der Gemeindevertretersitzung im Juli präsentiert. Der zweite nun am 12. Dezember. Ein großer Teil des Haushaltsplanes beruht auf Schätzungen, erst im Jahresverlauf klärt sich, welche Mittel tatsächlich erzielt oder benötigt werden.
Der komplette Zwischenbericht zum Haushaltsjahr 2023 ist einzusehen im Rats- und Bürgerinformationssystem auf der Gemeindehomepage unter www.gorxheimertal.de
