Start der Sanierung der Wald-Michelbacher Ortsdurchfahrt in diesem Jahr fraglich
Eigentlich sollte die Sanierung der Ludwig- und Neckarstraße 2025 starten. Noch gibt es aber keine Neuigkeiten von Hessen Mobil und das, obwohl die Gemeinde ihre selbst auferlegte Schuldenbremse fahren lassen müsste.
Wald-Michelbach. Ein bisschen wie das Kaninchen auf die Schlange starrten die Wald-Michelbacher Gemeindevertreter in den vergangenen Monaten auf die Straßenbaubehörde Hessen Mobil. Denn die wollte eigentlich, so der Stand im vergangenen Jahr, ab Mitte dieses Jahres die Ortsdurchfahrt durch die Kerngemeinde mit Ludwig- und Neckarstraße auf über drei Kilometern komplett erneuern. Aber ein Start noch in diesem Jahr gestaltet sich aktuell eher unwahrscheinlich.
Die Gemeinde ist mit der Erneuerung des Kanals und der Wasserleitungen ebenfalls im Boot. Dazu kommt der Gemeindeanteil an der Sanierung der Gehwege sowie Bushaltestellen oder Beleuchtung – und das kostet einige Millionen Euro. Die wären nicht aus dem normalen Investitionshaushalt zu bestreiten, weil sonst kein Geld mehr für andere Dinge bliebe. Auch Aufwendungen für freiwillige Leistungen wie Zuwendungen an Vereine oder Feste müssten gegebenenfalls reduziert werden.
Schuldenbremse brechen?
Deshalb hatte der Gemeindevorstand schon früh die Möglichkeit ins Spiel gebracht, von dem seit 40 Jahren – mit zwei Ausnahmen bei der Rudi-Wünzer-Halle und dem Feuerwehrhaus – geltenden Grundsatz der Nicht-Nettoneuverschuldung abzuweichen. Denn seit 1985 sind lediglich Kredite bis zur Höhe der tatsächlich geleisteten Tilgung möglich. Vor allem die CDU zeigte sich nicht glücklich damit, die Schuldenbüchse der Pandora ohne Not zu weit zu öffnen.
Bereits in der Ausschusssitzung hatte Dieter Kunkel deshalb den Vorschlag gemacht, die eigentlich vorgesehene Kreditsumme um die Hälfte auf 900.000 Euro zu stutzen. Bei einer Verschiebung des Rests auf 2026 könnte man eine realistische Investitionsliste aufstellen. Von den anderen Fraktionen wurde dazu Zustimmung signalisiert. Der Antrag ging einstimmig durch.
CDU-Sprecher Stefan Doetsch rechnete sogar damit, dass die Gelder in diesem Jahr praktisch nicht mehr zum Tragen kommen werden. Denn nach wie vor herrscht Funkstille. Für die weiteren Beratungen bat er um eine Aktualisierung des Maßnahmenpakets samt einzelner und Gesamtkosten sowie um einen Finanzierungsvorschlag. Dieser solle erklären, wie und über welchen Zeitraum der Gesamtbetrag wieder zurückgeführt werden kann, um in die alten Verschuldungsgrenzen zurückzukehren. Denn: „Es werden ja immer wieder und immer neue Herausforderungen auf uns zukommen.“
Auch Dirk Hennrich (BfW) interessierte sich für die Zins- und Tilgungsbelastung und bat um eine Berechnung von „Best und Worst Case“. Hier konnte die Verwaltung allerdings noch nicht mit belastbaren Zahlen dienen. Denn das ist laut Bürgermeister Dr. Sascha Weber davon abhängig, wann ein Kredit aufgenommen wird und wie gerade die Konditionen sind. „Ein Zinssatz wäre Kaffeesatzleserei“, unterstützte Kunkel. Er drang darauf, dass Mittel nur für die Ortsdurchfahrt aufgenommen werden.
Wie Weber sagte, wurde bei Hessen Mobil nach einem letztjährigen Sachbearbeiterwechsel der Reset-Knopf bei der Planung gedrückt. Er ging aber davon aus, dass Vergabe und Ausschreibung der Maßnahme vor den kommenden Haushaltsberatungen erfolgen, sodass die Gemeinde damit planen kann. „Wir wissen dann, was die ersten beiden Jahre kosten werden.“ Immerhin: Der Haushalt der Gemeinde Wald-Michelbach für das Jahr 2025 mehrheitlich beschlossen
