VfL Birkenau freut sich über Zuschuss

Freude und Erleichterung beim TSV Birkenau: Nach einer fast einstimmigen Entscheidung der Gemeindevertretung wird die Gemeinde den Verein mit einem Zuschuss in Höhe von 105 000 Euro unterstützen. Gleichzeitig wurde ein entsprechender Sperrvermerk im Haushalt aufgehoben. Damit kann der VfL endlich die dringende Sanierung des Kunstrasens auf dem Sportplatz im Spenglerswald angehen. Mit dem Zuschuss deckt die Gemeinde die Finanzierungslücke, die sich bei dem Projekt für den VfL ergeben hatte. In der Abstimmung votierte lediglich Rosemarie Bernhard (Bündnis 90/Die Grünen) gegen den vorliegenden Antrag, ihre Fraktionskollegen enthielten sich der Stimme.

Desolater Zustand

Zuvor hatte der Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses (HFA), Prof. Dieter Kies (Bündnis 90/Die Grünen), auf die vorangegangene Sitzung dieses Gremiums und auf die Vorgeschichte der geplanten Kunstrasensanierung zurückgeblickt. Sie reiche bis in das Jahr 2019 zurück, als der VfL erstmals einen Antrag gestellt habe, der aber beim damaligen Bürgermeister Helmut Morr in einer „Schublade verschwunden“ sei. In der jüngeren Vergangenheit habe es zu diesem Thema allein drei Sitzungen des HFA gegeben, dazu kämen etliche Sitzungen mit Vertretern des Vereins, in der sich die Kommunalpolitiker ein Bild vom „desolaten Zustand“ des Fußballplatzes gemacht hätten. Zudem hätten etliche Detailfragen geklärt werden müssen.

Aus Präzedenzfall lernen

„Aus einem Präzedenzfall lernen und ein Präjudiz vermeiden“ – so überschrieb der finanzpoltische Sprecher der CDU-Fraktion, Ralf Butterman, seine Ausführungen. Er schilderte den Weg, der zum Antrag der CDU-Fraktion geführt habe, den VfL Birkenau mit 105 000 Euro zu unterstützen und den Sperrvermerk aufzuheben. Lange Zeit hätten dem HFA keine ausreichenden Informationen vorgelegen, um eine sachgerechte, fundierte Empfehlung auszusprechen. Dazu hätten erst vom HFA initiierte Gespräche mit dem Verein geführt.

Den Verein nicht stärker in die Pflicht zu nehmen, wie es die Vertreter von Bündnis 90/Die Grünen und der FDP bei der jüngsten Sitzung des HFA gefordert hätten, sei möglicherweise erstrebenswert, die Union wolle dem VfL aber einerseits Raum für Rücklagen für künftige Investitionen geben. Andererseits seien die Mehrbelastung für den Haushalt von 35 000 Euro vertretbar. Es handele sich insoweit um einen Präzedenzfall, als der HFA in Zukunft durch die Gemeindeverwaltung und andere Gremien sowie den Antragsteller befähigt werden müsse, fundierte Entscheidungen herbeizuführen. Das Präjudiz ergebe sich daraus, dass bei der Gewährung künftiger Zuschüsse im Hinblick auf den Haushalt mit Augenmaß gehandelt werden müsse. „Dies war leider durch die eher gutsherrenartige Behandlung aus der Vergangenheit schwierig.“

Groß bekräftigt Haltung der SPD

Namens der SPD-Fraktion bekräftigte deren Vorsitzender Armin Groß die Haltung der Sozialdemokraten, den VfL mit 105 000 Euro zu unterstützen. Er bat die übrigen Fraktionen, sich dieser Auffassung anzuschließen. „Jetzt liegt es an der Gemeindevertretung, einen „der größten Traditionsvereine unserer Gemeinde zu unterstützen“, sagte Groß. Damit sei nicht nur die Fortführung des Spielbetriebs gesichert, sondern die seit vielen Jahren erfolgreich praktizierte Jugend- und Integrationsarbeit auch in Zukunft gewährleistet. Eine Ablehnung des Antrags könne „existenzielle Konsequenzen“ für den Verein haben.

„Zähe Verhandlungen“

Von einer Zeit „sehr zäher Verhandlungen, in der sich die Informationen ständig geändert“ hätten, sprach der FDP-Fraktionsvorsitzende Seàn O’Donovan. Jeder Verein möchte Unterstützung, die Frage sei nur, in welchem Maße. Ursprünglich habe sich die FDP für eine Förderung von 70 000 Euro ausgesprochen, aber nach dem Wegfall zweier potenzieller Zuschussgeber und eigener Anstrengungen des VfL seien die Liberalen doch bereit, die höhere Fördersumme mitzutragen. Dies sei aber auch mit der Hoffnung verbunden, dass sich kommende Antragsteller mit einem wesentlich höheren Eigenanteil an Projekten beteiligten.

Zuschuss und Darlehen

Für die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen schlug Hans-Jürgen Roos – wie schon im HFA – vor, dem VfL einen gemeindlichen Zuschuss von 70 000 Euro zu gewähren. Für die übrigen 35 000 Euro solle der Verein ein Darlehen aufnehmen, für das die Gemeinde Birkenau eine Bürgschaft übernehme. Es stelle sich die Frage, wie man dem VfL helfen und gleichzeitig der prekären Haushaltslage der Gemeinde Rechnung tragen könne. Auch die Grünen würden die Bemühungen des Vereins anerkennen, die Kosten zu reduzieren und durch eine Spendenaktion die Eigenmittel zu erhöhen. „Trotzdem ist Fakt, dass wir darüber entscheiden müssen, ob und wie wir fast 60 Prozent der Gesamtkosten tragen wollen und können.“