Sozialgerichte beenden weniger Verfahren

Mutmaßliche Corona-Folgen sind an vielen Gerichten Thema. Sozialgerichte beschäftigen sich außerdem etwa mit Fragen zum Bürger- und Elterngeld. Im Bundesland gibt es auch eine gute Nachricht.

Das Statistische Landesamt beobachtet seit 2018 sinkende Zahlen bei neu eingehenden Klagen an Sozialgerichten. Auch 2023 beschäftigten sich die Gerichte mit weniger Verfahren als noch ein Jahr zuvor.

Insgesamt hat die Zahl der eingehenden Verfahren in Hessen weiter abgenommen. Die Sozialgesetzgebung könnte mittelfristig wieder für einen Anstieg neuer Verfahren sorgen. Corona ist noch immer Thema.

Ein einzelner Kläger überhäufte das hessische Landessozialgericht mit 675 Klagen - alle erfolglos. Solche Papierfluten blockieren in der Justiz wichtige Ressourcen. Hessen will querulatorischen Verfahren nun einen Riegel vorschieben.