Über 4000 Zuwanderer mit ungeklärter Nationalität in Hessen
Wiesbaden (dpa/lhe) - In Hessen lebten Ende vergangenen Jahres 4320 Menschen mit einer ungeklärten Staatsangehörigkeit. Die ungeklärte Staatsangehörigkeit mit dem Schlüssel 998 wird bei der Registrierung beim Ausländerzentralregister vergeben, wenn die konkrete Nationalität der Zugewanderten nicht bestimmt werden kann oder mehrere Staaten in Betracht kommen.
Die Gründe für eine ungeklärte Identität oder Nationalität seien vielfältig, erklärte Innenminister Peter Beuth (CDU) auf eine parlamentarische Anfrage des fraktionslosen Abgeordneten Rainer Rahn. Gerade Asylsuchende reisten häufig ohne Identitätsdokumente ins Bundesgebiet ein, um ihre tatsächliche Herkunft zu verschleiern und dadurch einen Schutzstatus zu erlangen oder die Aufenthaltsbeendigung zu verhindern.
Auch die mangelnde Kooperation von Herkunftsländern spiele bei ungeklärten Identitäten eine maßgebliche Rolle. Zudem sei das Personenstands- und Meldewesen in den meisten Staaten, die zu den Hauptherkunftsländern von Asylsuchenden gehören, unzuverlässig oder in Teilen nicht existent, erklärte Beuth.
Bei 1642 ausreisepflichtigen Menschen habe mit Stichtag 30. November vergangenen Jahres die Rückführung aus Hessen nicht vollzogen werden können, weil die Betroffenen im Besitz einer Duldung für Personen mit ungeklärter Identität waren, teilte der Innenminister mit. 341 Personen mit ungeklärter Staatsangehörigkeit seien zu diesem Zeitpunkt ausreisepflichtig gewesen.
