Ergebnis hat sich verbessert
Bürgermeister Dr. Sascha Weber informiert im Rahmen des Haushaltsberichts über die finanzielle Entwicklung in der Gemeinde Wald-Michelbach.
Es ist nicht selbstverständlich, dass sich in der heutigen Zeit ein Gemeindehaushalt verbessert. Doch die Gemeinde Wald-Michelbach rechnet mit einer Verbesserung des ordentlichen Ergebnisses von etwa 100 000 Euro bis zum Jahresende, berichtete Bürgermeister Dr. Sascha Weber in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses. Damit würde die eigentliche schwarze Null im diesjährigen Haushalt um diese Summe übertroffen.
Vor allem Stefan Doetsch (CDU) nutzte die Gelegenheit, um verschiedene Punkte nachzufragen, etwa ob noch Streichungen bei der Materialwirtschaft vorgesehen sind. Aktuell nicht, entgegnete der Bürgermeister. „Wir wollen die Maßnahmen noch durchkriegen.“ Wenn was kaputtgeht, soll es repariert werden, kündigte er an. Der CDU-Fraktionssprecher hinterfragte außerdem die Aufwendungen für Umlageverpflichtungen. Da sei im vierten Quartal ein Sprung drin. Dem Bürgermeister zufolge ist das ein normales Prozedere, weil im Herbst die aktuelle Berechnung der Kreis- und Schulumlage eintrudelt. Dann könne sich noch einmal etwas ändern – je nachdem, wie die Steuermittel fließen, was die Gemeinde letztlich noch weitergeben muss.
Neun Millionen Euro eingepreist
Doetsch wollte vor diesem Hintergrund wissen, ob denn keine Rückstellungen gebildet wurden. Das ist laut Weber nicht nötig. „Wir gehen davon aus, dass es passt“, was man in diesem Jahr benötige. Er rechnet mit neun Millionen Euro an zu zahlenden Umlagen, die bereits eingepreist sind. Der Tieflader steckt hinter den Bauhof-Investitionen von 150 000 Euro, ergänzte der Rathauschef. Bei den Stützmauern monierte Doetsch eine Überziehung des Ansatzes, weil dafür 140 000 Euro im Haushaltsbericht stehen. „Das sollte in die Gemeindevertretung“, meinte er. Weber zufolge handelt es sich bei der Summe aber um eine ganze Reihe von Maßnahmen und nicht nur eine.
Gewerbesteuer stabil
Von der Finanzabteilung werden die Posten aufgeschlüsselt. Trotz steigender Personalkosten und gestiegener Rohstoffpreise konnte durch eine stabile Gewerbesteuer und Mehreinnahmen aus dem Windpark Stillfüssel diese Ergebnisverbesserung erzielt werden. Die bisherige Situation zur Unterbringung von ausländischen Personen zeigt, heißt es im Bericht, dass jedoch noch einige Herausforderungen in diesem Jahr zu bewältigen sind. Die Gemeinde sieht sich allerdings gut aufgestellt und kann zumindest 2023 den Anforderungen gerecht werden.
Die Bereitstellung und Herrichtung der Unterkünfte hat bisher zu einer Kostensteigerung bei den Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen geführt. Diese kann jedoch durch die Kostenerstattung für die Flüchtlinge teilweise abgefangen werden. Je nach Veränderung der Situation kann es bis zum Jahresende noch zu Verschiebungen in der Ergebnisrechnung kommen. In diesem Jahr wurden bereits in vielen Bereichen Aufträge erteilt und Maßnahmen begonnen. Während Projekte wie die Sanierung „Am Hohenstein“, Verbindungsleitung Korsikaweg, Kita Glückszauber und Außenanlage Kindergarten Affolterbach abgeschlossen wurden, haben die Maßnahmen Kirch- und Poststraße begonnen. Auch die Sanierung „Zur Kreuzgass“ läuft.
Keine Kassenkredite
Zur finanziellen Stabilität erfolgte der Abruf der restlichen Mittel aus der Hessenkasse für Juni 2023. In diesem Haushaltsjahr benötigte die Gemeinde keine Kassenkredite. Beim Windpark Stillfüssel hatte man bereits mit besseren Einnahmen kalkuliert. Mit circa 230 000 Euro lag die Ausgleichssumme jedoch nochmals höher als erwartet.
Erfreulich ist die Benutzung des Waldschwimmbades. Mit 62 400 Euro eingenommenen Eintrittsgeldern liegt die Kommune über dem Planwert von 55 000. Deutlich über dem Vorjahreswert liegt man auch bei den Kostenersatzleistungen und -erstattungen. Bei den Steuererträgen hat sich eine Verbesserung zum letzten Haushaltsbericht ergeben. Durch Gewerbesteuernachzahlungen und eine stabile Wirtschaft kann der Planwert zum Jahresende erreicht werden.
Hohe Materialkosten machen sich bei den Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen bemerkbar. Die weiterhin leicht gestiegenen Rohstoffpreise wirken sich auf Kosten für Material und Instandhaltung aus. Auch die Ein- und Herrichtung vorhandener Unterkünfte belastet den Gemeindehaushalt und wird bis zum Jahresende zu einer deutlichen Kostensteigerung führen. Hier erwartet man eine Überschreitung des Budgets, weshalb bei Sach- und Dienstleistungen mit 140 000 Euro Mehrauf
