Demos gegen AfD-Wahlkampf in Südhessen
Die Polizei bereitet sich nach eigenen Angaben schon seit Wochen auf einen Großeinsatz vor. Wenn sich am Samstag in Südhessen die AfD trifft, werden auch Gegner der Partei auf die Straße gehen.
Neu-Isenburg (dpa/lhe) - Gegen eine geplante Wahlkampfveranstaltung der AfD im südhessischen Neu-Isenburg soll es am Samstag nach Angaben der Stadt mehrere Protestaktionen geben. Man rechne mit Teilnehmerzahlen im unteren vierstelligen Bereich bei fünf Protesten, sagte eine Sprecherin. Die AfD will am Samstag mit Spitzenkandidatin Alice Weidel und Tino Chrupalla Wahlkampf für die Bundestagswahl am 23. Februar machen.
Nach der Aufregung um die Zustimmung der AfD zu einem CDU/CSU-Antrag zur Migrationspolitik im Bundestag am Mittwoch sagte ein Polizeisprecher, dass man die aktuelle politische Lageentwicklung im Blick habe. «Wir haben schon eine intensive Einsatzplanung.»
Geplant ist am Samstagvormittag unter anderem ein Demonstrationszug unter dem Motto «Die AfD stoppen» von einem S-Bahnhof zur Veranstaltungshalle. Die Polizei hatte schon im Vorfeld auf erhebliche mögliche Verkehrsbeeinträchtigungen aufmerksam gemacht.
Man werde in Neu-Isenburg die Grundrechte aller Teilnehmenden schützen, hieß es von der Polizei. Es gehöre zum Schutz des Wahlrechts, Wahlkampfveranstaltungen aller bei der Bundestagswahl antretenden Parteien zu gewährleisten. Ebenso gehe es um die Versammlungsfreiheit. Man stelle sich aber auch darauf ein, gegen Gewalttätigkeiten vorzugehen. Es seien Einsatzkräfte aus ganz Hessen vor Ort.
