Israelfeindliche Demonstration in Frankfurt verboten
Wiesbaden (dpa/lhe) - Das hessische Innenministerium hat eine für diesen Samstag in Frankfurt geplante anti-israelische Demonstration verboten. Die Stadt habe eine entsprechende Anweisung bekommen, teilte das Innenministerium als oberste Versammlungsbehörde am Freitag mit. Es gebe hinreichend Erkenntnisse zum Anmelder und beteiligten Organisationen der geplanten Kundgebung, die einem friedlichen Verlauf entgegenstünden. Die Versammlung werde derzeit von den gleichen Akteuren im Netz geteilt, die bereits am vergangenen Samstag zu einer gewaltverherrlichenden Anti-Israel-Versammlung in der Mainmetropole aufgerufen hätten.
Die Sicherheitsbehörden bereiten sich den Angaben zufolge darauf vor, dass es - wie in der vergangenen Woche - auch bei einem Verbot der Versammlung zu Straftaten komme. Trotz Versammlungsverbots seien vor einer Woche israelfeindliche Parolen gerufen worden, teilte das Ministerium mit. Die hessische Polizei sei entsprechend sensibilisiert. «Sie wird bei einem öffentlich anti-israelischen Versammlungsverlauf sehr niederschwellig und entschlossen einschreiten und jegliche Verstöße und Gewaltaufrufe konsequent ahnden», betonte das Ministerium.