Bild
Vorschläge

Wie Landtag und Verfassung vor Extremisten schützen?

Das Beispiel Thüringen zeigt laut Landtagspräsidentin Aras, wie extremistische Kräfte Spielräume nutzen. Welche Lehren Baden-Württemberg daraus ziehen könnte.

Landtagspräsidentin Muhterem Aras hat ein Maßnahmenpaket zum Schutz der Demokratie vorgeschlagen. (Archivbild) Foto: Bernd Weißbrod/dpa
Landtagspräsidentin Muhterem Aras hat ein Maßnahmenpaket zum Schutz der Demokratie vorgeschlagen. (Archivbild)
Bitte warten Sie während wir den Zugang überprüfen.

Hat der Artikel nicht gehalten, was er versprochen hat? Sind Ihnen Fehler aufgefallen? Schreiben Sie uns.

Zur Startseite
Hagel: «Tritt die Werte des Parlaments mit Füßen»
Hakenkreuz-Skandal

Hagel: «Tritt die Werte des Parlaments mit Füßen»

Im Landtag kommt es bei einer geheimen Abstimmung zum Eklat: Auf einem Stimmzettel prangt laut Präsidentin ein Hakenkreuz. Der CDU-Fraktionschef ist entsetzt.

24.07.2025

Landtag im AfD-Stresstest - Eklat bei Präsidentenwahl
Thüringer Landtag

Landtag im AfD-Stresstest - Eklat bei Präsidentenwahl

Eine Parlamentssitzung gerät zur Politik-Krise: Die AfD und vier andere Fraktionen streiten über simple Regeln und die Wahl des Landtagspräsidenten. Nun soll der Verfassungsgerichtshof entscheiden.

26.09.2024

Demokratie in Gefahr? Was Experten Thüringen raten
Landtagswahl

Demokratie in Gefahr? Was Experten Thüringen raten

In Thüringen wird am 1. September ein neuer Landtag gewählt. Die AfD hat Chancen, stärkste Kraft zu werden. Experten raten, die Demokratie im Freistaat mit Verfassungsänderungen besser zu schützen.

17.04.2024

Landtag verabschiedet Gesetz zu Überwachung von Extremisten
Verfassung

Landtag verabschiedet Gesetz zu Überwachung von Extremisten

Vermutlich zum letzten Mal kommt der hessische Landtag in seiner 20. Wahlperiode zusammen. Es geht um Feinde der Verfassung und den Schutz der Demokratie. Eine Gesetzesnovelle soll hier helfen. Demnach können auch pöbelnde Abgeordnete bald vierstellig zur Kasse gebeten werden.

12.12.2023

Verfassungsschutz: AfD Sachsen-Anhalt rechtsextremistisch
Parteien

Verfassungsschutz: AfD Sachsen-Anhalt rechtsextremistisch

Wie extrem ist die AfD in Sachsen-Anhalt? Nach der Einstufung als Verdachtsfall 2021 hat der Landesverfassungsschutz weiter genau hingesehen und hingehört - und eine weitere Radikalisierung festgestellt.

07.11.2023