Ausschuss lehnt Frühwarnsystem bei Starkregen in Gorxheimertal ab
Die Gemeinde Gorxheimertal könnte Modellkommune im Kreis Bergstraße für ein digitales Starkregen-Frühalarmsystem werden. Welche Gründe dagegen sprechen, war Thema im Sozial-, Umwelt- und Bauausschuss in Gorxheimertal.
Gorxheimertal. „Es ist eine einmalige Möglichkeit, kostengünstig ein Alarmsystem aufzubauen“, sagte Corinna Simeth (CDU) in der Sitzung des Sozial-, Umwelt- und Bauausschusses (SUB) am Dienstagabend. Sie warb um Zustimmung für die Möglichkeit, dass die Gemeinde Gorxheimertal Modellkommune im Kreis Bergstraße für ein digitales Starkregen-Frühalarmsystem werden könnte.
Simeth, die bei der Kreisverwaltung arbeitet und den Antrag beim Gemeindevorstand eingebracht hat, berichtete über das vom Land Hessen geförderte Projekt „Smarter Kreis Bergstraße“, das zur Verbesserung der Gefahrenabwehr und der Frühwarnung beitragen würde. Um eine 90-prozentige Förderung zu erhalten, müsste das Projekt in diesem Jahr umgesetzt werden. Ein Antrag im Jahr 2026 könne nicht gestellt werden, betonte Simeth. Doch die SUB-Mitglieder gaben eine andere Empfehlung ab: Sie folgten mit drei Nein-Stimmen (zwei von SPD, eine von Pro-Tal) und einer Ja-Stimme vonseiten der CDU der Empfehlung des Gemeindevorstands und sprachen keine Empfehlung für das Frühwarnsystem aus.
"Noch nicht greifbar genug"
Bürgermeister Frank Kohl berichtete aus dem Gemeindevorstand. Man habe der Empfehlung nicht zugestimmt, da das Projekt „ein Jahr zu früh“ sei: „Wir sind gerade noch bei der Erstellung der Starkregenkarte.“ Und man wolle erst die Erkenntnisse über Gefahrenpunkte in der Gemeinde abwarten, bevor man weitere Schritte gehe. „Derzeit liegen uns die Berechnungen noch nicht vor“, sagte Kohl. Daher sei das Frühwarnsystem zum jetzigen Zeitpunkt nicht „greifbar“ genug. Zudem gebe es gegenwärtig keine Haushaltsmittel für diese Maßnahme. Außerdem dürfe man das Thema Reinvestition nicht außer Acht lassen, da das System, das mindestens drei Jahre nach Ende der Förderung durch die Gemeinde weiterbetrieben werden muss, die Gemeinde über einen längeren Zeitraum beschäftigen werde.
Neues Spielgerät muss her
Im weiteren Verlauf der ersten SUB-Sitzung des Jahres, die von der Vorsitzenden Verena Böxler (Pro-Tal) geleitet wurde und die nur 23 Minuten andauerte, waren sich die Ausschussmitglieder einig bei der Frage, welches neue Spielgerät auf dem Spielplatz „Alter Weg“ angeschafft werden soll, da das bisherige Multifunktionsgerät mit Schaukel und Rutsche nach einer Überprüfung durch den TÜV nun ausgetauscht werden muss.
Im Haushalt 2025 wurden Mittel in Höhe von 30.000 Euro für diesen Zweck eingestellt. Die SUB-Mitglieder folgten einstimmig der Empfehlung der Verwaltung, der Anschaffung eines Multifunktionsspielgeräts der Firma Spielplatzgeräte Maier für rund 17.700 Euro zuzustimmen, das das bisherige Gerät eins zu eins ersetzen soll. Der Aufbau des Spielgerätes werde dann durch den Bauhof erfolgen, da dies die kostengünstigste Möglichkeit darstelle.
Baulandentwicklung Kirschberg
Die Ausschussmitglieder gaben einstimmig die Empfehlung ab, die Baulandentwicklung des Gebiets Kirschberg in der Verlängerung der Kirschenstraße und Apfelstraße in Kooperation mit einem Erschließungsträger grundsätzlich zu befürworten.
Nach erster Grobplanung könnten rund 14 bis 17 Bauplätze entstehen. Zur Vorbereitung des weiteren Verfahrens soll der Auftrag zur Erstellung eines artenschutzrechtlichen Gutachtens an das Büro für Faunistik und Landschaftsökologie aus Lindenfels zu rund 7.000 Euro vergeben werden. Die Mitglieder folgten damit der Empfehlung des Gemeindevorstands, der sich für den günstigsten Anbieter von zwei vorhandenen Angeboten entschieden hatte. „Nun geht es darum, das notwendige artenschutzfachliche Gutachten frühzeitig zu erstellen, um nicht noch ein Jahr ins Land gehen zu lassen“, erklärte Ausschussvorsitzende Böxler vor der Abstimmung. Als Beginn des Betrachtungszeitraums wird nämlich der Monat März eines Jahres empfohlen.
Mehrzweckhalle ist Thema
Die Sitzungsrunde im Tal geht am Donnerstagabend, 6. Februar, weiter, wenn die nächste öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (HFA) um 19.30 Uhr im Ratssaal stattfindet. Die Mitglieder werden sich neben dem Nachtragshaushalt 2024, dem Inkrafttreten des Haushalts 2025, dem Bauland Kirschberg und der Aufhebung der Satzung über die Erhebung der Straßenbeiträge vor allem auch mit dem Thema Mehrzweckhalle in Trösel beschäftigen. Denn: Die TG Jahn Trösel, Hauptnutzer der Halle, hat nun Interesse an einer möglichen Übernahme der Halle bekundet. Damit starten die Beratungen zu künftigen möglichen Nutzungsvarianten von Übertragung über Pacht bis zur Wahrung des Status quo.
